Bundestag gibt grünes Licht für Kabul-Einsatz

Seit mehr als einer Woche ist die Bundeswehr in Afghanistan mit der Bewältigung der Folgen des überstürzten Abzugs beschäftigt. Zu Zehntausenden fliehen die Menschen vor den Taliban. Deutsche Soldaten fliegen viele von ihnen außer Landes. Nachträglich billigt der Bundestag den Einsatz.

Der Bundestag hat den Evakuierungseinsatz der Bundeswehr nachträglich gebilligt. Für den Antrag der Bundesregierung stimmten in einer namentlichen Abstimmung 539 Abgeordnete. Dagegen votierten neun Parlamentarier, 90 enthielten sich. Es können bis zu 600 Soldaten der Bundeswehr eingesetzt werden, der Einsatz soll längstens bis zum 30. September andauern. Allerdings wird angesichts des bevorstehenden US-Truppenabzugs aus Afghanistan bereits ein baldiges Ende der Evakuierungsflüge der Bundeswehr erwartet. Die Linksfraktion hatte am Vortag wegen einiger Kritikpunkte am Mandatstext beschlossen, sich zu enthalten. Allerdings hatte sich schon vor der Abstimmung ein erster Abweichler zu Wort gemeldet und öffentlich seine Zustimmung angekündigt.