Bundesregierung richtet Nationalen Sicherheitsrat ein
n-tv
Ein Nationaler Sicherheitsrat soll Deutschlands Krisenfestigkeit erhöhen. Geleitet vom Kanzler, übernimmt er strategische Aufgaben wie Krisensimulationen und Bedrohungsanalysen. Die Arbeit von zwei anderen Gremien wird damit beendet.
Die Bundesregierung will die Widerstandsfähigkeit Deutschlands gegen Krisen stärken. "Der Nationale Sicherheitsrat wird einen wichtigen Beitrag zur systematischen Stärkung der Resilienz des Staates leisten", heißt es in den Eckpunkten der Geschäftsordnung für den Rat. "Dazu zählt unter anderem die Durchführung von Krisensimulationen und sicherheitspolitischen Übungen". Der Nationale Sicherheitsrat (NSR) soll, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, den Bundessicherheitsrat ablösen. Die Geschäftsordnung für das neue Gremium soll am 27. August bei einer Kabinettssitzung im Verteidigungsministerium beschlossen werden.
Eine weitere zentrale Aufgabe des Gremiums wird demnach die strategische Vorausschau und Planung sein. Ziel ist es, auch mittel- und langfristige Bedrohungen zu identifizieren, Handlungsoptionen zu entwickeln und entsprechende Vorbereitungen zu treffen. Dazu zählt eine Fortschreibung der Nationalen Sicherheitsstrategie. Diese Arbeit soll dem Entwurf zufolge unter enger Einbindung von Denkfabriken und der Wissenschaft sowie im ständigen Austausch mit den nationalen Sicherheitsräten verbündeter Staaten erfolgen.
