Bund und Land: Einreise- und Ausreisezentrum am BER
n-tv
Potsdam/Berlin (dpa/bb) - Am Flughafen BER soll ein von Bundes- und Landesbehörden gemeinsam genutztes Einreise- und Ausreisezentrum entstehen. Auf Eckpunkte dazu haben sich Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) verständigt, wie es in einer Mitteilung am Donnerstag hieß.
Mit dem gemeinsam genutzten Zentrum soll die Aufnahme und Ausreise von Drittstaatsangehörigen am internationalen Flughafen effizienter gestaltet und beschleunigt werden, wie das Bundesinnenministerium weiter mitteilte. Alle beteiligten Bundes- und Landesbehörden werden demnach vor Ort zusammenarbeiten, unter anderem bei der Durchführung von Flughafenasylverfahren und der Erstregistrierung von Asylsuchenden. Zudem ist geplant, eine Erstanlaufstation im Rahmen humanitärer Aufnahmen oder des Familiennachzugs einzurichten. Auch der Ausreisegewahrsam soll dort vollzogen werden. Für die Durchführung von Rückführungen erhält die Bundespolizei ein eigenes Terminal.
"Wir wollen an einem Strang ziehen. Eine gemeinsame Unterbringung von Landes - und Bundesbehörden an einem Standort mit kurzen Wegen ist hier ideal", erklärte Seehofer zu den gemeinsamen Plänen. Dieses Modell könne Vorbildcharakter für weitere Vereinbarungen zwischen Ländern und Bund in der Zukunft sein.
