Bund hat 156 homosexuelle Soldaten wegen Diskriminierung entschädigt
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Seit 2021 gilt: Wer wegen seiner sexuellen Identität in der Bundeswehr diskriminiert wurde, hat ein Anrecht auf Entschädigung. Knapp 200 Soldaten fordern diese ein, viele haben sie bereits bekommen. Eine wichtige Entwicklung, vor allem mit Blick auf einen Fall von 1984.
40 Jahre nach der "Kießling-Affäre" hat das Bundesverteidigungsministerium nach eigenen Angaben inzwischen 156 wegen ihrer Homosexualität diskriminierte Soldaten in der Bundeswehr finanziell entschädigt. Die Entschädigungszahlungen hätten die Gesamtsumme von 450.000 Euro überschritten, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland unter Berufung auf Ministeriumsangaben.
Seit Inkrafttreten des Gesetzes zur Rehabilitierung und Entschädigung von homosexuellen Soldaten im Jahr 2021 gingen demnach insgesamt 195 Anträge auf Entschädigung ein, von denen 80 Prozent positiv beschieden wurden. Nach dem Gesetz erhalten Soldaten, die in der Bundeswehr wegen ihrer sexuellen Identität diskriminiert wurden, auf Antrag eine Entschädigung von einmalig 3000 Euro aus dem Bundeshaushalt für jede aufgehobene Verurteilung sowie für dienstliche Benachteiligungen.
Die Affäre um den Vier-Sterne-General Günter Kießling hatte im Januar 1984 ihren Höhepunkt erreicht, als bekannt wurde, dass der damalige Bundesverteidigungsminister Manfred Wörner den stellvertretenden NATO-Oberbefehlshaber wegen seiner angeblichen Homosexualität in den vorzeitigen Ruhestand versetzt hatte. Wörner berief sich damals auf Kenntnisse des Militärische Abschirmdienstes, für die es jedoch keine Beweise gab. Kießling wurde rehabilitiert. Er trat 1984 in den Ruhestand und starb im August 2009 mit 83 Jahren.
Gebsattel (dpa/lby) - Auf einer Geburtstagsfeier in Gebsattel (Landkreis Ansbach) sind zwei Gäste mit einer Axt angegriffen und verletzt worden. Als Täter verdächtigt die Polizei einen 37-Jährigen. Die Mordkommission ermittle wegen eines versuchten Tötungsdelikts, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken mit. Zwei Männer im Alter von 21 und 28 Jahren wurden bei dem Vorfall in einem Vereinsheim am frühen Sonntagmorgen am Oberkörper und an den Händen verletzt, glücklicherweise nicht lebensbedrohlich, wie es in der Mitteilung heißt. Der 28-Jährige sei allerdings stationär im Krankenhaus aufgenommen worden.
Die deutsche Industrie darbt derzeit besonders. Erste zarte Erholungspfänzchen täuschen nicht über die Probleme hinweg. Aber es geht auch anders, findet zumindest Kanzler Scholz. Auf einem Wirtschaftsforum in Brandenburg findet er für die Entwicklung in Ostdeutschland positive Worte - und kündigt mehr Tempo an.
Walldorf (dpa/lsw) - Ein Minderjähriger soll ein nicht zugelassenes Auto durch Walldorf (Rhein-Neckar-Kreis) gefahren haben. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, soll der 13-Jährige den Wagen zuvor aus einer Autowerkstatt entwendet haben. Ein Zeuge alarmierte demnach die Polizei, als er am Samstagabend das Auto ohne Kennzeichen sah. Offenbar bemerkte der minderjährige Fahrer den Zeugen, schaltete das Licht aus und bog in eine Einfahrt ein. Seine zunächst unbekannten Mitfahrer sollen dort aus dem Wagen geflüchtet sein. Beamte einer Streife fassten den 13-Jährigen, der seinem Alter gemäß nach Polizeiangaben nicht über eine Fahrerlaubnis verfügte. Die Ermittlungen wurden aufgenommen.
Heilsbronn (dpa/lby) - Nach der Verletzung eines 25-Jährigen mit einem Maßkrug auf einem Kirchweihfest in Dietenhofen (Landkreis Ansbach) ermittelt eine Mordkommission. Die Staatsanwaltschaft gehe aufgrund der potenziell lebensbedrohlichen Tatausführung von einem versuchten Tötungsdelikt aus, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken am Sonntag mit.