Buchholz kritisiert Verkehrsplanung der Regierung
n-tv
Hat Verkehrsminister Madsen keinen Plan? Vorgänger Buchholz sieht das so. Der Ressortchef müsse Prioritäten setzen, verlangt der Liberale. Um ein Vorhaben macht er sich besonders Sorgen.
Kiel (dpa/lno) - Ex-Verkehrsminister Bernd Buchholz bescheinigt der schwarz-grünen Landesregierung Planlosigkeit in der Verkehrspolitik. "Es wird nur abgearbeitet, was in der letzten Legislaturperiode bereits auf den Weg gebracht wurde", sagte der FDP-Landtagsabgeordnete der Deutschen Presse-Agentur. Buchholz bezog sich auf die Antwort des Verkehrsministeriums auf eine Kleine Anfrage von ihm. Demnach sind von 40 aufgelisteten Vorhaben 15 noch nicht in der Planung.
"Diese Antwort zeigt mit erschreckender Deutlichkeit, dass der Verkehrsminister trotz veränderter Finanzierungsbedingungen weiterhin keinen neuen Plan hat", sagte Buchholz an die Adresse seines Nachfolgers Claus Ruhe Madsen (parteilos). "Selbst die für die Ansiedlung von Northvolt wichtige Streckenverkürzung Elmshorn-Horst-Itzehoe ist weder priorisiert noch in Planung und eine Finanzierung dazu nicht einmal geplant." Das werde die Ansiedlung nicht befördern. Der schwedische Konzern Northvolt plant bei Heide den Bau einer Batteriezellenfabrik für Elektroautos.
Madsen müsse dringend zeigen, welche Prioritäten für die nächsten Jahre gesetzt werden sollen, sagte Buchholz. "Die dauerhaften Ausflüchte im Hinblick auf noch mehr Regionalisierungsmittel durch den Bund sind dabei wenig hilfreich." Der Bund habe die sogenannten Regionalisierungsmittel ab dem laufenden Jahr um 2,5 Milliarden Euro erhöht. "Mit mehr konnte niemand ernsthaft rechnen." Dass davon allein 1,5 Milliarden für das Deutschlandticket ausgegeben werden sollen, sei eine gemeinsame Entscheidung von Bund und Ländern gewesen.
Schwarzenbruck (dpa/lby) - Ein Feuer in einem Einfamilienhaus in Schwarzenbruck (Landkreis Nürnberger Land) hat einen geschätzten Schaden von 700.000 Euro verursacht. Das Feuer soll in der Nacht zum Sonntag im Bereich des Ofens ausgebrochen sein, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Die beiden Bewohner, eine 77-Jährige und ein 76-Jähriger, verließen das Gebäude unverletzt. Das Haus sei zunächst nicht mehr bewohnbar.
Sulingen (dpa/lni) - Ein Motorradfahrer ist im Landkreis Diepholz gegen einen Baum geprallt und gestorben. Der 24-Jährige sei ersten Erkenntnissen der Ermittler nach am Samstagmittag aus zunächst ungeklärter Ursachen mit seiner Maschine von der Straße abgekommen, teilte die Polizei mit. Bei dem Unfall wurde er so schwer verletzt, dass er noch an der Unfallstelle starb.