Brigadegeneral: Keine "Querdenker"-Vereinigung in Kaserne
n-tv
Bad Reichenhall (dpa/lby) - Trotz der Impfverweigerung zweier Soldaten in Bad Reichenhall gibt es nach Worten von Brigadegeneral Maik Keller keine "Querdenker"-Vereinigung in der Kaserne. Der Oberfeldwebel und der Hauptfeldwebel seien "zwei Extremfälle in der Brigade" gewesen, sagte Keller am Mittwoch in Bad Reichenhall. In dem betreffenden Verband der Gebirgsjägerbrigade 23 seien beide als öffentlich auftretende Impfgegner bekannt gewesen, erklärte ein Sprecher der 10. Panzerdivision. Die Verweigerung eines verbindlichen Befehls zur verpflichtenden Covid-19-Impfung stelle ein Dienstvergehen dar, das disziplinarisch zu ahnden sei.
"Das arbeiten wir jetzt völlig emotionslos ab. Da gibt es jetzt rechtsstaatliche Verfahren", sagte Keller. "Meine große Vermutung ist, dass das mit dem Entfernen aus dem Dienstverhältnis, sprich Entlassung, irgendwann beendet sein wird." Danach müssten "die beiden ehemaligen Kameraden sich selber beantworten, ob es das wert war, mal kurz im Starklicht der Öffentlichkeit zu stehen oder ob das vielleicht doch eine doofe Idee war".
Das Verteidigungsministerium hatte den Schutz gegen Covid-19 Ende November in die Liste duldungspflichtiger Basisschutzimpfungen aufgenommen. Damit ist die Corona-Impfung für Soldaten vorgeschrieben.
Torgelow (dpa/mv) - Weil ein 19 Jahre alter Lkw-Fahrer mit seinem Fahrzeug von der Straße abgekommen ist, wurde die B109 nahe Torgelow (Landkreis Vorpommern-Greifswald) zwischenzeitlich voll gesperrt. Das teilte die Polizei am Donnerstag mit. Weshalb der Fahrer gegen 8.00 Uhr am Donnerstagmorgen mit seinem Fahrzeug samt Anhänger von der Straße abkam, ist bislang unbekannt. Der Fahrer blieb unverletzt, es entstand ein Sachschaden von ungefähr 140.000 Euro. Bei dem Unfall wurde sowohl die Bankette als auch ein Baum beschädigt.
Grasbrunn (dpa/lby) - Ein 18-Jähriger soll einen 25-Jährigen in dessen Wohnung in Grasbrunn (Landkreis München) mit Stichen schwer verletzt haben und anschließend geflohen sein. Der Tatverdächtige wurde zwei Tage später festgenommen und kam in Untersuchungshaft, wie ein Polizeisprecher am Donnerstag mitteilte. Gegen ihn werde wegen eines versuchten Tötungsdelikts ermittelt.
Düsseldorf (dpa/lnw) - Die FDP-Fraktion hat das Ausbleiben von Antworten auf ihre Fragen zum Cum-Ex-Steuerskandal kritisiert. Sie sieht dadurch ihre Rechte als Opposition durch NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) missachtet. Seit einem halben Jahr liege eine Große Anfrage der FDP zum Cum-Ex-Steuerskandal unbeantwortet im Ministerium. Die reguläre Frist von drei Monaten sei längst überschritten, kritisierte die FDP am Donnerstag in Düsseldorf.