Brandenburger Verfassungsschutzbericht 2020 wird vorgelegt
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Potsdam (dpa/bb) - Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) und der Leiter des Verfassungsschutzes, Jörg Müller, stellen am Mittwoch (11.30 Uhr) im Potsdamer Innenministerium den Verfassungsschutzbericht des Landes vor. Inhalt ist unter anderem eine Analyse der Sicherheitsbehörden zur Verbreitung extremistischer Verschwörungstheorien im vergangenen Jahr.
2020 war die märkische AfD vom Landesverfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft worden. Damit kann der Verfassungsschutz nach eigenen Angaben alle nachrichtendienstlichen Mittel einsetzen - entsprechend der Verhältnismäßigkeit. Einen Eilantrag der Partei gegen die Einstufung lehnte das Verfassungsgericht Brandenburg erst im Frühjahr ab und verwies an die die Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts. Im Verfassungsschutzbericht von 2019 wurde mit registrierten 2765 Rechtsextremisten der höchste Stand bislang im Land erreicht.Zeithain (dpa/sn) - Er umfasst eine Fläche von umgerechnet etwa 133 Fußballfeldern und kann jährlich rund 25.000 Haushalte mit grünem Strom versorgen: Im Landkreis Meißen ist am Mittwoch der Solarpark Zeithain eröffnet worden. "Die neue Photovoltaik-Anlage in Zeithain ist ein wichtiger Baustein unserer Energiewende", sagte der sächsische Energieminister Wolfram Günther (Grüne) am Mittwoch vor Ort. Der Solarpark liefere grünen Strom für eine Region mit energieintensiven Industriebetrieben.
Thalmässing (dpa/lby) - Wegen zwei Hunden, die zuvor in Thalmässing (Landkreis Roth) in einem Waldstück ausgesetzt wurden, ist die Autobahn 9 zweimal gesperrt worden. Ein Jäger entdeckte die Tiere am Dienstag noch, bevor sie auf die Autobahn liefen, konnte sie aber nicht mehr sichern. Das teilte ein Sprecher der Polizei am Mittwoch mit. Die A9 wurde zunächst wegen eines Hundes, der auf der Autobahn lief, in beide Richtungen gesperrt. Der Bereich wurde abgesucht und der Hund von den Beamten gefunden. Er wurde an eine Mitarbeiterin eines Tierheimes übergeben.
Berlin (dpa/bb) - Ein 41-Jähriger soll einen 26-jährigen Mann in einem Regionalexpress in Berlin-Charlottenburg mit einem Messer bedroht haben. Der 26 Jahre alte Mann bat den 41-Jährigen demnach, seine Musik leiser zu stellen, wie die Bundespolizei am Mittwoch mitteilte. Als dieser nicht reagierte, nahm der 26-Jährige ihm schließlich das Handy ab, stellte die Musik aus und gab ihm dann das Handy zurück.