Blinken verärgert mit Grundsatzrede China

In einer Grundsatzrede warnt der US-Außenminister vor chinesischen Versuchen, die internationale Ordnung zu verändern. Blinken wirft dem Land vor, "zu Hause repressiver und im Ausland aggressiver" geworden zu sein. Peking weist die Vorwürfe als Verleumdung zurück.

Eine Grundsatzrede von US-Außenminister Antony Blinken zum Großmachtstreben Chinas hat die Spannungen zwischen Washington und Peking verstärkt. Ein Sprecher des Außenministeriums in Peking warf Blinken "Verleumdung" vor. Zuvor hatte der US-Chefdiplomat China als "die langfristig größte Herausforderung für die internationale Ordnung" bezeichnet. Unter Präsident Xi Jinping sei das asiatische Land "zu Hause repressiver und im Ausland aggressiver" geworden.

Alle Länder der Welt seien aufgerufen, für den Erhalt der gegenwärtigen internationalen Ordnung zu kämpfen, sagte Blinken am Donnerstag (Ortszeit) an der George-Washington-Universität in Washington. Seine Rede war die umfassendste Stellungnahme der US-Regierung zu China seit dem Amtsantritt von Präsident Joe Biden. Dabei räumte der US-Außenminister ein, es gebe einen wachsenden Konsens, dass andere Staaten den Weg Chinas nicht von außen ändern könnten. "China ist das einzige Land, das beides hat: den Willen, die internationale Ordnung neu zu gestalten, und zunehmend auch die wirtschaftliche, militärische und technologische Macht, es zu tun."

"Wir versuchen nicht, China als einflussreichen Akteur in der Welt zu blockieren oder China - oder jedes anderes Land - von der Weiterentwicklung seiner Wirtschaft oder dem Vertreten der Interessen seines Volkes zu stoppen", versicherte Blinken. "Wir wollen keinen Konflikt und keinen neuen Kalten Krieg. Im Gegenteil, wir wollen beides vermeiden." Aber die aktuelle globale Ordnung müsse verteidigt werden, betonte Blinken. Dazu zählten internationale Verträge und Abkommen.