Bidens Besuch stellt Putin in den Schatten
n-tv
Während Putin sich nicht in der Nähe der Front sehen lässt, fährt der US-Präsident mit dem Zug nach Kiew, ins Kriegsgebiet. Es ist ein klares Signal an Russland mit großer symbolischer Kraft.
Riesige morgendliche Staus gehörten für die Menschen in Kiew vor dem 24. Februar 2022 zum Alltag. Heute gibt es sie kaum noch, obwohl sich in der ukrainischen Hauptstadt trotz nicht nachlassender Drohnen- und Raketenangriffe wieder rund drei Millionen Menschen aufhalten sollen. Bis zum heutigen Morgen, an dem gefühlt die Hälfte der Stadt stillstand. Schnell kursierten Videos von einer größeren, durch Kiew fahrenden Auto-Kolonne im Netz. Auffällig war zudem, dass auch die Gegend um die US-Botschaft für den Verkehr gesperrt wurde.
Ob Boris Johnson, Olaf Scholz oder Ursula von der Leyen: Von solchen ausländischen Besuchern wird das Leben eines durchschnittlichen Kiewers normalerweise nicht sonderlich beeinträchtigt. Diesmal war es anders. Den Ukrainern war daher früh klar, dass etwas Besonderes passiert, dass vermutlich US-Präsident Joe Biden die Ukraine besucht. Angekündigt war die Visite aus Sicherheitsgründen nicht. Der Termin lag dennoch nahe: Am morgigen Dienstag wird Biden in Warschau erwartet. Kritik über die Verkehrslage hörte man in Kiew kaum: "Wenn Biden wirklich kommt, kann man auch mal im Stau stehen", hieß es in den sozialen Medien.
Biden sagte der Ukraine ein neues militärisches Hilfspaket zu und kündigte neue Sanktionen gegen Russland an. Das Wichtigste passiert bei solchen Besuchen allerdings meist im Hintergrund. So hat die Dezember-Reise des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nach Washington Prozesse in Gang gesetzt, die zur Lieferung von Schützen- und Kampfpanzern führten. Die Symbolkraft des Biden-Besuchs ist aber so riesig, dass sie weit über konkrete Ankündigungen hinausgeht. "Es ist anmaßend von mir, dies zu sagen", kokettierte Biden, "aber ich hielt es für wichtig, dass der Präsident der Vereinigten Staaten zum Jahrestag des Angriffs hier sein würde". Es solle "keinen Zweifel an der Unterstützung der USA für die Ukraine im Krieg" geben, so Biden.
Erfurt (dpa/th) - In Gera gibt es einen Machtwechsel an der Stadtspitze: Nach Auszählung aller Stimmbezirke erreichte Oberbürgermeister Julian Vonarb (parteilos) bei der Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters am Sonntag nur 40,7 Prozent der Stimmen. Sein Kontrahent, der bisherige Ordnungsdezernent Kurt Dannenberg von der CDU, erhielt 59,3 Prozent, wie aus Daten des Landeswahlleiters hervorgeht. In der ersten Wahlrunde vor zwei Wochen hatten beide etwa gleichauf gelegen.
Berlin (dpa/bb) - Für den Wahlerfolg der AfD in Brandenburg sowohl bei der Europa- als auch bei der Kommunalwahl ist laut Politikwissenschaftler Thorsten Faas vor allem ein Thema verantwortlich. "Wenn man auf Wählerbefragungen schaut, sieht man, dass für viele Menschen, gerade auch in Ostdeutschland, die Fragen von Krieg und Frieden - also etwa wie zukünftig mit der Ukraine umgegangen wird - eines der drängenden Themen war", sagte der Wissenschaftler an der Freien Universität Berlin der Deutschen Presse-Agentur am Montagmorgen.
Stadtsteinach (dpa/lby) - Ein 33-Jähriger ist im oberfränkischen Landkreis Kulmbach mit seinem Gleitschirm abgestürzt und hat sich dabei schwer verletzt. Wie die Polizei am Montag mitteilte, fiel der Mann am Sonntag in Stadtsteinach beim Landeanflug aus rund fünf Metern Höhe zu Boden. Ein anderer Gleitschirmpilot, der bereits gelandet war, habe die Schreie des 33-Jährigen gehört und sei ihm zu Hilfe geeilt. Der verunglückte Pilot sei mit mehreren Brüchen und Prellungen ins Krankenhaus gekommen. Grund für den Absturz war laut Polizei ein Flugfehler.
Magdeburg (dpa/sa) - Die CDU-Politikerin Alexandra Mehnert und Arno Bausemer von der AfD ziehen als Vertreter aus Sachsen-Anhalt in das Europaparlament ein. Das geht aus einer Übersicht der Bundeswahlleiterin vom Montag hervor. Die Politikwissenschaftlerin Mehnert, lange Jahre bei der Konrad-Adenauer-Stiftung tätig, war Spitzenkandidatin der CDU im Land. Arno Bausemer ist Kommunalpolitiker aus der Altmark, er stand auf Platz 10 der AfD-Liste für die Europawahl. Er war Ende vergangenen Jahres von einem AfD-Parteikonvent wegen ungenauer Angaben im Lebenslauf gerügt worden, behielt aber seinen Listenplatz.