Biden unterzeichnet Zweiter-Weltkrieg-Gesetz
n-tv
Wie 1941 wollen die USA die Länder Europas massiv mit Waffen unterstützen, damit diese sich gegen einen Aggressor wehren können. Dieser heißt im Jahr 2022 allerdings Russland. US-Präsident Biden unterzeichnet die neue Version des Leih- und Pachtgesetzes an einem historischen Datum.
US-Präsident Joe Biden hat ein Gesetz unterzeichnet, das die Lieferung von Rüstungsgütern an die Ukraine und andere osteuropäische Staaten erleichtert. Das Gesetz basiert auf einem Programm aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs im Kampf gegen Nazi-Deutschland. Die USA würden damit den Kampf der Ukraine unterstützen, "ihr Land und ihre Demokratie gegen Putins brutalen Krieg zu verteidigen", sagte Biden. "Die Kosten des Kampfes sind nicht gering. Aber ein Nachgeben gegenüber der Aggression ist noch teurer."
Die Vorlage hatte den US-Kongress mit breiter parteiübergreifender Mehrheit passiert. Der US-Präsident wird somit bis 2023 ermächtigt, der Ukraine und anderen Staaten in Osteuropa, die vom russischen Angriffskrieg betroffen sind, militärische Ausrüstung zu leihen oder zu verpachten. Bestimmte formale Anforderungen beim Prozedere sollen ausgesetzt werden. Ein ähnliches Leih- und Pachtgesetz hatte der US-Kongress 1941 während des Zweiten Weltkriegs verabschiedet: Dies erlaubte es Amerika, zügig und in großem Umgang Rüstungsgüter an Alliierte im Kampf gegen die Nationalsozialisten zu liefern.
Die USA rüsten nun die Ukraine im großen Stil auf, um das Land gegen Russland zu unterstützen. Der Ukraine wurden bereits militärische Unterstützung im Umfang von rund vier Milliarden Dollar (rund 3,8 Milliarden Euro) zugesagt. Biden unterzeichnete das neue Gesetz just an dem Tag, an dem der russische Präsident Wladimir Putin in Moskau eine Militärparade zum Tag des Sieges über Nazi-Deutschland abnahm. Putin hatte dabei erneut Parallelen zwischen dem Kampf gegen Nazi-Deutschland und dem jetzigen Militäreinsatz in der Ukraine gezogen. Der Kreml-Chef erklärte zudem, Russland müsse sich gegen eine "inakzeptable Bedrohung" verteidigen, die das vom Westen unterstützte Nachbarland darstelle.
