Biden ächtet Provinz Xinjiang mit Importverbot

In Xinjang sollen Hunderttausende Uiguren in Lagern interniert sein. Die USA reagieren auf die Menschenrechtsverletzungen nun politisch. Präsident Biden unterschreibt ein Gesetz, dass Waren aus der chinesischen Provinz mit einem Importverbot belegt.

US-Präsident Joe Biden hat ein Gesetz unterzeichnet, das den Import von zahlreichen Produkten aus der Region Xinjiang in China verbietet. Das am Donnerstag vom US-Präsidenten unterzeichnete Gesetz sieht ein Verbot von Produkten vor, die ganz oder teilweise in dieser chinesischen Provinz hergestellt wurden - es sei denn, die Unternehmen können nachweisen, dass die Produkte nicht mit Zwangsarbeit hergestellt wurden, was als schwierig gilt.

Hintergrund des Gesetzes ist der Streit Washingtons mit Peking über mutmaßliche Menschenrechtsverletzungen gegen die überwiegend muslimische Minderheit der Uiguren im Westen Chinas. China bestreitet die Vorwürfe der USA, wonach die Regierung in der Provinz einen "Genozid" an der Minderheit verübe. Unter anderem wird China beschuldigt, Hunderttausende Uiguren in Umerziehungslagern zu internieren und zur Arbeit zu zwingen.