Beuth warnt vor pro-russischen Desinformationskampagnen

Wiesbaden (dpa/lhe) - Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) hat im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine vor gezielten Desinformationskampagnen pro-russischer Akteure gewarnt. Nicht nur in Russland grassierten gezielte Falschmeldungen, sondern auch in deutschsprachigen Internet-Portalen, erklärte der Minister vor dem traditionellen Herbstgespräch des Landesamtes für Verfassungsschutz. Am Dienstagabend wollen Experten in Wiesbaden unter dem Motto "Angriff auf die Wahrheit" darüber diskutieren, wie Desinformation die freiheitliche Demokratie gefährdet.

Falschmeldungen über den Krieg vermischten sich mit unterschiedlichen Verschwörungserzählungen etwa über die Corona-Pandemie, wie Beuth erläuterte. "Hinter den gezielt verbreiteten Fake-News hat sich eine ungute Mischung aus pro-russischen Akteuren, Extremisten, Reichsbürgern, Corona-Leugnern und Verschwörungstheoretikern gebildet." Diesen Menschen sei gemein, dass sie dem Zusammenhalt der Gesellschaft mit ihren kruden Verschwörungserzählungen schaden und die Demokratie schwächen wollten, warnte der Minister.

Es sei wichtig, dass die Sicherheitsbehörden diese Desinformationskampagnen im Blick behielten und als Lügengeschichten entlarvten. Der Minister verwies auf ein Präventionsnetzwerk gegen Verschwörungserzählungen und Desinformation, das es seit Mai 2022 in Hessen gibt. Es stelle unter anderem Informationen zu den Hintergründen solcher Verschwörungserzählungen bereit und vermittele Kontakte zu Beratungsangeboten.