Berlin will Corona-Regeln verlängern

Angesichts stark steigender Infektionszahlen erwägt Berlin, einige Corona-Regeln über den 20. März hinaus zu verlängern. Dafür will der Senat zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Bayern kündigt ebenfalls einen "Sonderweg" an - ein anderes Bundesland hat sich dazu schon in der vergangenen Woche entschlossen.

Die Corona-Regeln in Berlin sollen über den 20. März hinaus verlängert werden. Das berichtet der "Tagesspiegel". Demnach soll der Senat am Samstag zu einer Sondersitzung zusammenkommen und die bestehende Infektionsschutzverordnung, die am Sonntag ausläuft, ab Montag neu einsetzen. Sie würde dem Bericht zufolge als Übergangsregelung bis zum 31. März gelten.

Der Berliner Senat will laut Bericht morgen darüber beraten, ob es am kommenden Wochenende eine Sonderschalte gibt. Der Bundesrat stimmt am kommenden Freitag über die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes ab. Es sieht vor, dass es auch nach dem Auslaufen der bisherigen Corona-Regeln am 19. März eine Reihe von Basisschutzmaßnahmen geben soll, darunter Testpflichten sowie die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr. Weitergehende Maßnahmen wie die Maskenpflicht in Innenräumen sollen künftig nur noch in Corona-Hotspots möglich sein. Die Zuständigkeit dafür würde in die Hände der Länder fallen, in denen dann etwa auf kommunaler Ebene wie Städten und Landkreisen Maßnahmen eingesetzt oder aufgehoben werden könnten.

Um schärfere Maßnahmen über den 19. März hinaus aufrecht zu erhalten, müsste das Parlament Berlin zum Corona-Hotspot erklären. Laut Entwurf des Bundesgesetzes müsste dafür die "konkrete Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage" geben sein.