Beim Experten-Schaulaufen offenbart sich das zentrale Impfpflicht-Dilemma
Die Welt
Im Gesundheitsausschuss des Bundestags werden stundenlang Juristen, Virologen und andere Experten zur Impfpflicht befragt. Wie unter den Abgeordneten ist das Projekt auch unter ihnen hochumstritten. Am Ende steht zumindest eine zentrale Erkenntnis.
Manch einem Teilnehmer konnte man den Ärger über die Meinungsverschiedenheiten in Sachen Impfpflicht im Gesicht ablesen: Während der Chef der Verwaltungsrichter in Deutschland, Robert Seegmüller, in der Sitzung des Gesundheitsausschusses des Bundestags seine Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit einer allgemeinen Impfpflicht ausführte, schien sein Kollege Franz Mayer, Rechtsprofessor an der Universität Bielefeld, zunehmend irritiert.
Kopfschütteln, zweifelndes Augenbrauen-Hochziehen, zusammengepresste Lippen fing die Webcam, über die Mayer zugeschaltet war, ein – sichtbar für alle, die die Experten-Anhörung zur Impfpflicht auf einem ausreichend großen Bildschirm verfolgten. Was regte Mayer so auf?
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In der SPD ist die Freude riesig: Bei einem Stimmungstest in der Unionsfraktion zeichnet sich eine Mehrheit für das Rentengesetz am Freitag ab. Wer jetzt noch dagegen ist, hat nur bis Mittwochmittag Zeit, das kundzutun. Diese Abgeordneten kommen dann bei Spahn ins „Beichtstuhl-Verfahren“.
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