Bei Corona zu sehr ans Durchregieren gewöhnt
Die Welt
Seit März 2020 gilt eine „epidemische Lage nationaler Tragweite“. Sie soll nun auslaufen. Aber wie das von Gesundheitsminister Spahn politisch auf den Weg gebracht wurde, offenbart, wie sehr die Maßstäbe in der Corona-Pandemie verrutscht sind.
Seine Sätze fielen hinter verschlossenen Türen. In einer Sitzung mit seinen Ministerkollegen aus den Ländern – einer Runde, die für die Öffentlichkeit nicht zugänglich ist. Doch die Sätze des Bundesgesundheitsministers gelangten kurz darauf nach draußen. Und sie offenbarten, welche Spuren das Pandemie-Krisenmanagement bei manchem Politiker hinterlässt. Wie das Regieren per Verordnung und am Parlament vorbei seit nunmehr eineinhalb Jahren für manchen die Selbstwahrnehmung aus dem Lot gebracht hat und den Respekt vor den Grenzen der eigenen Macht bröckeln lässt.
Was Jens Spahn sagte, betraf die Grundlage aller wesentlichen Corona-Maßnahmen, die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“. Sie wurde vom Bundestag bisher in regelmäßigen Abständen immer wieder neu festgestellt – und sie ermöglicht dem Bundesgesundheitsminister das Krisenmanagement per Anordnung und Verordnung ohne weitere Abstimmung.