Bayerbach als Bildungsausschuss-Vorsitzender abgesetzt

München (dpa/lby) - Es ist ein offenbar einmaliger Vorgang in der Geschichte des bayerischen Landtags: Der AfD-Abgeordnete Markus Bayerbach ist als Vorsitzender des Bildungsausschusses abgewählt worden. Ihm wird vorgeworfen, in einer Debatte um einen internen AfD-Chat mit teilweise radikalen Inhalten die Unwahrheit gesagt zu haben. Neun von elf anwesenden Ausschussmitgliedern stimmten am Donnerstag für die Absetzung Bayerbachs. Nötig war eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Die Sitzungsleitung übernahm zunächst der Vize-Vorsitzende Tobias Gotthardt (Freie Wähler). Die AfD kann nun einen neuen Kandidaten benennen, die Wahl könnte kommende Woche sein.

Der Bayerische Rundfunk hatte Anfang Dezember aus teilweise radikalen Inhalten einer geschlossenen Telegram-Gruppe mit dem Namen "Alternative Nachrichtengruppe Bayern" zitiert. Dort fielen unter anderem die Begriffe Umsturz, Revolution und Bürgerkrieg. Mit in der Gruppe waren dem Bericht zufolge große Teile der AfD-Fraktion, der bayerischen AfD-Bundestagsgruppe und des AfD-Landesvorstands.

Bayerbach hatte in einer Debatte im Bildungsausschuss damals erklärt, er sei nicht Mitglied der Gruppe. Daraufhin hielt ihm Matthias Fischbach (FDP) vor, nach BR-Recherchen habe es dort 458 Äußerungen Bayerbachs gegeben - der AfD-Politiker sage also die Unwahrheit. Dies mündete in den Antrag auf Bayerbachs Absetzung als Ausschuss-Chef.