Bauern-Protest mit 300 Traktoren behindert Autoverkehr
n-tv
Die Wut der Bauern über das von der Bundesregierung geplante Ende von Steuervergünstigungen ist groß. Seit Tagen gibt es in mehreren Städten Proteste. Nun auch im Raum Mainz.
Mainz (dpa/lrs) - Aus Protest gegen die Einsparpläne der Bundesregierung haben Landwirte am Freitagmorgen mit mehr als 300 Traktoren zahlreiche Autobahnauffahrten im Raum Mainz blockiert. Es kam zu Verkehrsbehinderungen im Berufsverkehr, die aber wegen der anstehenden Weihnachtsfeiertage nicht so stark ausgefallen seien wie an normalen Tagen, teilte die Polizei mit. Von den Aktionen betroffen waren rund 20 Anschlussstellen der Autobahnen A60, A61 und A63.
Die meisten Landwirte mit jeweils 60 Traktoren seien an den Auffahrten Gundersheim (A61) und Wörrstadt (A63) gezählt worden. An der A643 kam zu keinen Aktionen - anders als vom Veranstalter zunächst geplant.
Seit Tagen protestieren Landwirte in verschiedenen deutschen Städten gegen die geplante Streichung von Steuervergünstigungen durch die Ampel-Koalition. Sie befürchten erhebliche Mehrkosten, wenn die Subvention zum Agrardiesel wegfällt und künftig für Traktoren Kfz-Steuer gezahlt werden muss. Land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge sind bisher von der Kfz-Steuer befreit. Für Agrardiesel zahlen Landwirte derzeit nur etwa den halben Steuersatz.
München/Brüssel (dpa/lby) - Die Hoffnung der CSU, durch ihr Abschneiden bei der Europawahl einen siebten Sitz im Europäischen Parlament zu gewinnen, hat sich nicht erfüllt. Wie die Bundeswahlleiterin auf ihrer Webseite mitteilte, bleibt die CSU auch im neuen EU-Parlament mit sechs Parlamentariern vertreten.
Erfurt (dpa/th) - In Gera gibt es einen Machtwechsel an der Stadtspitze: Nach Auszählung aller Stimmbezirke erreichte Oberbürgermeister Julian Vonarb (parteilos) bei der Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters am Sonntag nur 40,7 Prozent der Stimmen. Sein Kontrahent, der bisherige Ordnungsdezernent Kurt Dannenberg von der CDU, erhielt 59,3 Prozent, wie aus Daten des Landeswahlleiters hervorgeht. In der ersten Wahlrunde vor zwei Wochen hatten beide etwa gleichauf gelegen.
Berlin (dpa/bb) - Für den Wahlerfolg der AfD in Brandenburg sowohl bei der Europa- als auch bei der Kommunalwahl ist laut Politikwissenschaftler Thorsten Faas vor allem ein Thema verantwortlich. "Wenn man auf Wählerbefragungen schaut, sieht man, dass für viele Menschen, gerade auch in Ostdeutschland, die Fragen von Krieg und Frieden - also etwa wie zukünftig mit der Ukraine umgegangen wird - eines der drängenden Themen war", sagte der Wissenschaftler an der Freien Universität Berlin der Deutschen Presse-Agentur am Montagmorgen.
Stadtsteinach (dpa/lby) - Ein 33-Jähriger ist im oberfränkischen Landkreis Kulmbach mit seinem Gleitschirm abgestürzt und hat sich dabei schwer verletzt. Wie die Polizei am Montag mitteilte, fiel der Mann am Sonntag in Stadtsteinach beim Landeanflug aus rund fünf Metern Höhe zu Boden. Ein anderer Gleitschirmpilot, der bereits gelandet war, habe die Schreie des 33-Jährigen gehört und sei ihm zu Hilfe geeilt. Der verunglückte Pilot sei mit mehreren Brüchen und Prellungen ins Krankenhaus gekommen. Grund für den Absturz war laut Polizei ein Flugfehler.