Bald Verfassungsrichterin? Barley äußert sich zu Spekulationen
ProSieben
Die SPD hat nach dem Rückzug von Brosius-Gersdorf eine neue Kandidatin für das Verfassungsgericht. Es kursierte der Name einer Europapolitikerin – die sich nun zu Wort meldet.
Die SPD-Europapolitikerin Katarina Barley hat sich zu Spekulationen über sie als neue Richterkandidatin ihrer Partei für das Bundesverfassungsgericht zu Wort gemeldet - und ihre Perspektive in der EU betont. "Zu Personalfragen äußere ich mich grundsätzlich nicht. Aber zu meiner Person kann ich sagen, dass ich in Europa noch viel vorhabe", sagte die Vizepräsidentin des EU-Parlaments der "Rheinischen Post". Am Donnerstag hatte SPD-Bundestagsfraktionschef Matthias Miersch im RTL/ntv-"Frühstart" gesagt: "Wir haben einen Namen - und den werde ich jetzt aber garantiert nicht nennen." Der Vorschlag werde zunächst mit der Union, aber auch mit Grünen und Linken besprochen. Denn bei der Richterwahl im Bundestag ist eine Zweidrittelmehrheit nötig, die die Koalition allein nicht hat. "Bild" hatte gemeldet, Barley sei die Top-Favoritin für das Amt. Die Richterwahl im Bundestag war vor der Sommerpause geplatzt, weil Unionsfraktionschef Jens Spahn die Zustimmung seiner Fraktion zum vorab in der Koalition abgestimmten Personaltableau nicht mehr garantieren konnte. Teile seiner Fraktion lehnten die SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf unter anderem wegen deren Haltung zu Abtreibungen ab. Inzwischen hat Brosius-Gersdorf ihre Kandidatur zurückgezogen, die SPD muss nun einen neuen Vorschlag machen. Miersch geht davon aus, dass die Richter:innen für Karlsruhe im September gewählt werden.
