Bürger-Fragen beim Tag der offenen Tür
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Erfurt (dpa/th) - Sozial-gesellschaftliche Themen und Energie-, Schul- und Haushaltspolitik haben Besucherinnen und Besucher bei einer Podiumsdiskussion am Tag der offenen Tür im Landtag interessiert. Die Gäste hatten am Samstag die Möglichkeit, in der Runde mit den Spitzen der Landtagsfraktionen und der Parlamentarischen Gruppe der FDP Fragen zu stellen. Ein Medizinstudent aus Jena hakte etwa nach, ob die Landesregierung in Anbetracht des jüngst vorgelegten Haushaltsentwurfs "Geld verprasse" und somit spätere Generationen in die Pflicht genommen werden würden.
Die Fraktionsvorsitzenden von Linken und Grünen, Steffen Dittes und Astrid Rothe-Beinlich, betonten, dass auch in Krisenzeiten investiert werden müsste. Bei ausbleibenden Investitionen, etwa in der Bildung, könnten Schulden in anderer Form für nachfolgende Generationen entstehen, sagte Dittes. Rothe-Beinlich brachte ins Spiel, dass das Land sich künftig mehr Zeit für Tilgungen lassen könnte. Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Mario Voigt, brachte die Landesverwaltung als Bereich an, in dem gespart werden könnte.
Der Regierungsentwurf für 2024 hat ein Rekordvolumen von 13,76 Milliarden Euro - etwa 700 Millionen Euro mehr als der Etat für dieses Jahr. Zum Ausgleich sollen die Rücklagen des Landes von rund einer Milliarde Euro herhalten.
Einige Fragen an die Abgeordneten seitens der Gäste drehten sich auch um Inklusion von Menschen mit Behinderung und Betroffene von Altersarmut - und wie deren Situation verbessert werden könnte. Heftiger wurde die Diskussion und auch die Reaktionen der Gäste im Plenarsaal, als ein Besucher aus Gotha die Frage in die Runde stellte: "Wie definieren Sie Mann und Frau?"
