Bündnis verlangt Verfassungsreform in Thüringen

Seit Jahren wird in Thüringen über Änderungen in der Landesverfassung diskutiert. Nun verlangt ein Bündnis, dass das noch vor der Landtagswahl im September über die Bühne gehen soll.

Erfurt (dpa/th) - 21 Organisationen, darunter Gewerkschaften sowie Naturschutz- und Sozialverbände, verlangen vom Thüringer Landtag noch vor der Landtagswahl im September eine grundlegende Verfassungsreform. "Wir appellieren eindringlich an die Parteien, nicht jetzt schon in den Wahlkampfmodus zu schalten, sondern sich zu einigen und das Reformpaket auf den Weg bringen", heißt es in einem offenen Brief an die Landtagsabgeordnete, der am Dienstag in Erfurt veröffentlicht wurde.

Dem Bündnis gehören nach eigenen Angaben auch der Landessportbund, der Beamtenbund, der Verein Mehr Demokratie oder die Initiative Zukunftsfähiges Thüringen an. Es verwies darauf, dass es im Verfassungsausschuss des Landtags in einer Reihe von Punkten bereits eine Einigung gegeben habe. Seit einigen Monaten stocke aber dieser Prozess.

Hürden für direkte Demokratie senken