Ausschuss vertagt Entscheidung zum Haushalt 2024
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Der Finanzausschuss des Landtags vertagt seine Entscheidung zum Haushalt 2024. Es werde am Freitag keine Abstimmung über die etwa 500 Änderungsanträge der fünf Faktionen und der FDP-Gruppe geben, sagte der Vorsitzende des Aussschusses, Volker Emde, am Freitag auf dpa-Anfrage im Landtag in Erfurt. Die Entscheidung des Ausschlusses über Korrekturen im Regierungsentwurf und eine Beschlussempfehlung ist Voraussetzung, dass sich der Landtag abschließend mit dem Etat mit einem Volumen von 13,8 Milliarden Euro befassen kann. Das war ursprünglich für kommende Woche geplant.
Nun werde ein Termin kurz vor Weihnachten diskutiert, möglicherweise der 20. und 21. Dezember, hieß es bei Haushältern der Fraktionen.
Hintergrund für die Vertagung ist ein Treffen von CDU-Fraktionschef Mario Voigt und Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) am Freitag. Voigt als Oppositionsführer im Landtag hatte den Regierungschef eingeladen, um eine Lösung im Tauziehen um den Landesetat 2024 zu finden. Ramelows Regierung hatte zu Wochenbeginn der CDU Kompromissvorschläge gemacht.
Regensburg (dpa/lby) - Ein Mann mit einer Totenkopfmaske soll in die Regensburger Wohnung einer 19-Jährigen eingebrochen sein und versucht haben, sich an ihr zu vergehen. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, soll der Mann in der Nacht zum Freitag über ein gekipptes Fenster in die Wohnung im ersten Stock eingestiegen sein. Dort soll er die junge Frau angegriffen "und zu einem sexuellen Übergriff angesetzt" haben. Allerdings habe der Unbekannte dann wieder von ihr abgelassen und die Wohnung verlassen.