Ausschuss gibt grünes Licht für Schulgesetz
n-tv
Einigung nach langwierigen Verhandlungen: Die Änderungen fürs Schulgesetz stehen. Für den Minimalkonsens mussten einige Fraktionen sich in ihren Forderungen zurücknehmen.
Erfurt (dpa/th) - Der Zeitpunkt von Einschulungen, Inklusion und Schulen im ländlichen Raum: Nach langen Diskussionen ist der Weg für eine Reform des Thüringer Schulgesetzes frei. Im Bildungsausschuss im Landtag sei eine Einigung über die Änderungen erzielt worden, gaben mehrere Fraktionen am Donnerstag bekannt. Die geplanten Gesetzesänderungen müssen im Landtag noch verabschiedet werden.
Zu den Knackpunkten in den Verhandlungen zwischen den Fraktionen der Regierungsparteien von Rot-Rot-Grün sowie von CDU und von der parlamentarischen Gruppe der FDP gehörte etwa das Thema Inklusion: Nach dem Kompromiss sollen Eltern einfacher darüber entscheiden können, ob ein Kind in den inklusiven Unterricht geht oder eine Förderschule besucht.
Zudem sieht der Kompromiss vor, dass Eltern künftig ihr Kind nicht nur in Ausnahmefällen von der Einschulung ein Jahr zurückstellen lassen können. Die Einigung sieht vor, dass nicht mehr allein medizinische Gründe ausschlaggebend dafür sind, dass Eltern die Zurückstellung beantragen können.
