Ausgaben in Millionenhöhe für Wahlen 2024 erwartet
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Die Landesregierung rechnet mit Kosten in Höhe von mehreren Millionen Euro für Abstimmungen im Thüringer Superwahljahr 2024. Jeweils bis zu 3,1 Millionen Euro könnten demnach für die Durchführung der Landtags- und Europawahlen im kommenden Jahr fällig werden. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine kleine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Andreas Bühl hervor. Für die Europawahlen erstattet der Bund den Ländern die durch die Wahl veranlassten notwendigen Ausgaben.
Angaben zu den geschätzten Kosten für die ebenfalls 2024 geplanten Kommunalwahlen machte das Ministerium nicht. Die Kommunen führen demnach diese als Pflichtaufgabe durch, Gemeinden und Landkreise tragen die Kosten für die jeweiligen Wahlen.
Weiter geht die Landesregierung der Antwort nach davon aus, dass etwa 30.000 Wahlhelfer in den Gemeinden und Wahlkreisen gebraucht werden.
In Thüringen soll am 1. September 2024 ein neuer Landtag gewählt werden. Zuvor sind für den 26. Mai Kommunalwahlen geplant. Mögliche Stichwahlen für Stadtoberhäupter und Landräte sind zusammen mit der Europawahl am 9. Juni vorgesehen.
