Aufregung um SMS-Protokolle nach Solingen-Anschlag
n-tv
Ließ das Innenministerium das Flüchtlingsministerium nach dem Anschlag von Solingen im Dunkeln stehen? Die Opposition sieht Kommunikationsversagen, nachdem SMS-Protokolle bekanntgeworden sind.
Düsseldorf (dpa/lnw) - SMS-Protokolle nach dem Anschlag von Solingen rufen die Opposition auf den Plan: In der jetzt öffentlich gewordenen Konversation mit Innenministeriums-Staatssekretärin Daniela Lesmeister wirkt ihr Kollege aus dem Flüchtlingsministerium ziemlich verloren.
Das Innenministerium hatte dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zu dem Terroranschlag mit drei Toten ein zweiseitiges Protokoll mit den "Kommunikationsinhalten" mit Flüchtlings-Staatssekretär Lorenz Bahr-Hedemann zur Verfügung gestellt. Das Papier, über das zunächst WDR und "Kölner Stadt-Anzeiger" berichtet hatten, liegt der dpa vor.
Am 23. August vergangenen Jahres soll der Syrer Issa Al H. auf einem Stadtfest in Solingen drei Menschen mit einem Messer getötet und acht weitere verletzt haben. Er sitzt unter Mordverdacht in Untersuchungshaft. Die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) hatte den Anschlag für sich reklamiert.
