Aufhebung von Kurz' Immunität beantragt
n-tv
Gegen Österreichs Ex-Kanzler Kurz laufen zwei Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft. Als Abgeordneter aber genießt er Immunität, was die Arbeit der Justiz blockiert. Sie möchte den Schutz von Kurz daher aufheben lassen.
Österreichische Staatsanwälte haben die Aufhebung der Immunität des Abgeordneten und Ex-Kanzlers Sebastian Kurz beantragt. Ein entsprechendes Auslieferungsersuchen bestätigte die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft. Das Parlament muss in einer seiner nächsten Sitzungen darüber entscheiden. Bis zu diesem Beschluss seien die Ermittlungen gegen den 35-Jährigen vorerst abgebrochen worden, erklärte ein Sprecher der Justizbehörde.
Die konservative ÖVP-Fraktion, die Kurz seit Donnerstag als Chef anführt, begrüßte den Schritt. Dadurch sei es bald möglich, die Vorwürfe gegen Kurz zu widerlegen. Kurz genießt erst seit er Abgeordneter ist Immunität, als Kanzler gibt es diesen Schutz nicht. Er hatte bereits angekündigt, ohnehin auf die Immunität verzichten zu wollen.
Acht Monate sind seit dem Terror vom 7. Oktober 2023 vergangen, vier Monate seit zuletzt Geiseln lebend aus Gaza zurückkehrten. Die Hoffnung für die mehr als 100 noch in der Hand der Terroristen befindlichen Menschen schwindet. In dieser Situation löst die Nachricht von der Befreiung von vier Geiseln Erleichterung und Jubel aus in Israel.
Wedemark (dpa/lni) - Ein Motorradfahrer ist beim Überholen in der Wedemark bei Hannover in einen abbiegenden Transporter geprallt und dabei schwer verletzt worden. Der 28-Jährige hatte nach ersten Erkenntnissen der Polizei bereits mehrere Fahrzeuge überholt, als der Fahrer eines Transporters vor ihm plötzlich nach links abbog. Wie die Beamten am Samstag mitteilten, prallte der Motorradfahrer mit seiner Maschine in den Wagen und stürzte. Mit schweren Verletzungen wurde er in ein Krankenhaus gebracht.
Oberotterbach (dpa/lrs) - Ein 50 Jahre alter Motorradfahrer ist auf der Landesstraße 545 zwischen Bad Bergzabern und Steinfeld tödlich verunglückt. Wie die Polizei mitteilte, überholte der Mann am Samstagvormittag an einer unübersichtlichen Stelle im Kurvenbereich ein vor ihm fahrendes Auto. Dabei stieß er frontal mit einem entgegenkommenden Pkw zusammen. Der Motorradfahrer sei trotz unmittelbar eingeleiteter Reanimationsmaßnahmen noch an der Unfallstelle gestorben, hieß es. Der Fahrer des Autos sei leicht verletzt worden. Die L 545 war den Angaben zufolge bis zum Nachmittag gesperrt.
Waldheim (dpa/sn) - Beim Einparken hat eine 59-Jährige mit ihrem Wagen einen Mann und eine Frau erfasst und sie dabei schwer verletzt. Wie die Polizei am Samstag mitteilte, durchbrach die Autofahrerin am Freitagnachmittag in Waldheim (Landkreis Mittelsachsen) aus bisher unbekannter Ursache mit ihrem Fahrzeug ein Grundstückstor und den dahinter stehenden Carport. Dabei wurde ein 70 Jahre alter Mann vor dem Carport verletzt. Der Wagen sackte bei dem Unfall in den Garten des Nachbargrundstücks ab und erfasste dort eine 65-jährige Frau.
Weißenburg in Bayern (dpa/lby) - Ein Mann soll in einem Regionalzug in Mittelfranken eine Zugbegleiterin attackiert und verletzt haben. Nach Angaben der Bundespolizei vom Samstag hatte die 30-Jährige den Mann zuvor gebeten, sein vor dem Notausstieg stehendes Fahrrad samt Fahrradanhänger zu entfernen. Daraufhin soll der Mann die Frau mit den Fäusten auf den Oberkörper geschlagen haben. Ihr Diensthandy wurde zudem beschädigt.