Auf nassen Fliesen gestürzt: Mann soll 50.000 Euro bekommen
n-tv
Freiburg (dpa/lsw) - Weil er auf nass gewischten Bodenfliesen eines Schnellrestaurants stürzte und sich verletzte, soll ein Kläger in einem Rechtsstreit nun eine Entschädigung von 50 000 Euro erhalten. Das habe ein Vergleich der Beteiligten bei der Verhandlung eines Zivilsenats des Oberlandesgerichts Karlsruhe ergeben, berichtete ein Sprecher am Dienstag auf Anfrage in Freiburg.
Der Vergleich müsse sowohl vom Kläger als auch vom beklagten Restaurant in den kommenden Wochen noch endgültig bestätigt werden. Falls die Einigung doch scheitern sollte, werde das Gericht entscheiden, sagte der Sprecher. (Rechtssache 14 U 219/21)
Der 1960 geborene Kläger hatte Schadensersatzansprüche gegen das Lokal in Bad Dürrheim (Schwarzwald-Baar-Kreis) erhoben, weil er zwischen Toilettenflur und Gastraum auf den gereinigten Bodenfliesen gestürzt war.
Der Unternehmer argumentierte laut Gericht, er sei wegen seiner Schulterverletzungen längere Zeit arbeitsunfähig gewesen und habe Gewinneinbußen hinnehmen müssen. Umstritten war bis zu der nun gefundenen Einigung unter anderem, ob es ausreichend war, Warnschilder aufzustellen, oder ob es nötig war, den gewischten Bereich für Kunden abzusperren.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.