Arzt soll durch Abrechnungsbetrug 2,4 Mio Euro erlangt haben
n-tv
Leipzig (dpa/sn) - Am Landgericht Leipzig hat der Prozess gegen einen Arzt wegen Betrugsvorwürfen in Millionenhöhe begonnen. Der Mann soll bei der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen Rechnungen für nicht selbst erbrachte Leistungen in seinen Praxen in Böhlen und Kitzscher eingereicht haben, wie die Staatsanwaltschaft am Donnerstag ausführte. Dadurch habe er zu Unrecht insgesamt rund 2,4 Millionen Euro erhalten. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Arzt Betrug in 17 Fällen in der Zeit von Januar 2014 bis März 2018 vor. Zudem soll er Urkundenfälschung begangen haben.
Im gleichen Verfahren muss sich ein weiterer Arzt wegen Beihilfe zum Betrug verantworten. Er soll laut Staatsanwaltschaft zugelassen haben, dass seine Personalien für mutmaßlich gefälschte Abrechnungen genutzt wurden - obwohl er in dieser Zeit krankheitsbedingt nicht in der Praxis tätig gewesen sei. Dafür habe er monatlich 2000 Euro Brutto bekommen.
Die Verteidiger der beiden Angeklagten wiesen die Vorwürfe am ersten Prozesstag zurück. Am Landgericht wird mit zwölf weiteren Terminen gerechnet. Das Urteil fällt voraussichtlich am 30. Mai.
München (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will an diesem Donnerstag eine Regierungserklärung zur Wirtschaftspolitik im Freistaat abgeben. Es werde dabei um Bürokratieabbau, Digitalisierung, Energie, Fachkräftegewinnung und Mittelstands-Finanzierung gehen, sagte Söder am Montag nach einer CSU-Vorstandssitzung in München. Es werde de facto ein Modernisierungs- und Beschleunigungsprogramm für Bayern geben. Wochenlang habe man nun daran gearbeitet, fügte er hinzu. Bereits vor den Pfingstferien hatte er deutlich gemacht, dass er die Wirtschaftspolitik stärker zur Chefsache machen will.
Langenzenn (dpa/lby) - Zehn Menschen sind bei einem Unfall mit fünf beteiligten Fahrzeugen im Landkreis Fürth verletzt worden - einer davon schwer. Ein 35-Jähriger geriet am Sonntag auf der Bundesstraße 8 bei Langenzenn aus ungeklärter Ursache mit seinem Wagen in den Gegenverkehr, wie es in einer Mitteilung der Polizei von Montag hieß. Ein entgegenkommendes Auto wich demnach auf den Grünstreifen aus, ein weiteres touchierte das Fahrzeug mit der kompletten rechten Seite. Der 35-Jährige kam mit seinem Auto ins Schleudern, kollidierte mit einem Motorrad und einem weiteren Wagen und überschlug sich.