Arbeit in Kommission "ausgesprochen freundschaftlich"
n-tv
Berlin (dpa/bb) - Bei der Zusammenarbeit der vom Senat eingesetzten Expertenkommission zur Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen ist laut der Vorsitzenden Herta Däubler-Gmelin (SPD) "heftig diskutiert" worden. Bei allen Unterschieden in der Sache habe sich der Austausch in der Regel jedoch "ausgesprochen freundschaftlich" dargestellt, sagte die ehemalige Bundesjustizministerin, Däubler-Gmelin am Mittwoch. "Sie glauben doch nicht, dass es nur temperamentlose Juristinnen und Juristen gäbe."
Der frühere Bundesverfassungsrichter Michael Eichberger, nannte es eine "sehr vertrauensvolle, konstruktive Zusammenarbeit". Gegen Ende seien die Diskussionen "intensiver und kontroverser" geworden, sagte Eichenberg.
Mehr als ein Jahr lang hatte die Kommission zum Thema Vergesellschaftung von großen Wohnungsunternehmen beraten. Am Mittwochnachmittag übergab sie den gut 150 Seiten umfassenden Abschlussbericht an den schwarz-roten Senat und stellten ihre Ergebnisse vor.
In seinem Abschlussbericht kommt das Gremium zu der Einschätzung, die Vergesellschaftung von großen Wohnungsunternehmen in Berlin sei juristisch möglich. Vorausgegangen war ein erfolgreicher Volksentscheid in Berlin im September 2021, bei dem eine Mehrheit für die Vergesellschaftung von Immobilienunternehmen in der Bundeshauptstadt gestimmt hatte.
