Anne Spiegel schafft Fakten, die gegen sie sprechen

Emotional aufgeladen, aber in Form und Inhalt nicht überzeugend bittet Bundesfamilienministerin Spiegel am Sonntagabend um Entschuldigung für ihren Urlaub kurz nach der Ahrtal-Flut. Ihr Auftritt muss auch bei denen Zweifel wecken, die einen Rücktritt der 41-Jährigen bisher für überzogen gehalten haben.

Das Bundesfamilienministerium ist wieder prominent besetzt: Nach dem Rücktritt von Franziska Giffey hatte bis zur Bundestagswahl Christine Lambrecht und anschließend die außerhalb von Rheinland-Pfalz unbekannte Grünen-Politikerin Anne Spiegel das Ressort geführt. Nach ihrem verstörenden Auftritt am Sonntagabend ist ihr Bekanntheitsgrad das geringste Problem der Ministerin. Anne Spiegel hat mit ihrem schlecht vorbereiteten, emotional vorgetragenen und argumentativ nicht überzeugenden Auftritt Fakten geschaffen, die dagegensprechen, dass sie ihrem Amt als Bundesministerin gewachsen ist. Die Forderungen nach einem Rücktritt werden in den kommenden Tagen nur lauter werden, weshalb zumindest diejenigen, die für die Außendarstellung ihrer Chefin mit verantwortlich sind, umgehend den Hut nehmen sollten.

Spiegel bezeichnet es rückblickend als Fehler, dass sie als Landesministerin für Familien zusätzlich zu ihrer Spitzenkandidatur auch noch für die verbleibenden Monate bis zur Landtagswahl im März 2021 das Umweltministerium übernommen hatte - obwohl zeitgleich ihr herzkranker Mann vier kleine Kinder betreuen musste, die Pandemie-bedingt nicht in Kita und Schule gehen konnten. Wie schwierig diese Monate für sie persönlich gewesen sein müssen, darf man Spiegel angesichts ihres den Tränen nahen Auftritts glauben. Allerdings erklärt das weder, warum sie derart detailliert persönlichste Details ihres Privatlebens öffentlich macht, noch, warum sie kein Wort darüber verliert, inwiefern ihre persönliche Belastung im Amt der Bundesfamilienministerin weniger geworden ist. Ihr wirrer Auftritt jedenfalls deutet nicht auf eine substanzielle Verbesserung ihrer privaten Rahmenbedingungen.

Dass die 41-Jährige der "Bild am Sonntag" am Samstag auf Anfrage erklärt hat, sie habe in ihrer Abwesenheit an Sitzungen des Landeskabinetts teilgenommen, wäre im schlimmsten Fall eine sehr dumme Lüge - schließlich sind derartige Behauptungen leicht überprüfbar. Im besten Fall handelt es sich um einen unglaublichen Pfusch, denn eine Bundesministerin muss bei der Herausgabe von Behauptungen sauber arbeiten. Für letzteres spricht, dass Spiegel mit ihrem Sonntagabend-Statement den Eindruck bestätigt hat, sie wisse bei ihren öffentlichen Auftritten nicht, was sie tut. Dass sie in einer Live-Übertragung einen Mitarbeiter fragt, wie sie ihre Stellungnahme "abbinden" soll, bevor sie zur finalen Entschuldigung absetzt, zeugt von einer dramatischen Fehleinschätzung der Situation.