Ampel will Kindergeld um fünf Euro erhöhen
n-tv
Nach zähen Haushaltsverhandlungen einigt sich die Ampel unter anderem auf mehr Investitionen in Familien. Künftig sollen Kindergeld und Kindersofortzuschlag steigen - und auch für die Kitas will die Regierung deutlich mehr Geld in die Hand nehmen. Familienministerium Paus ist zufrieden.
Die Ampel-Koalition hat sich im Zuge der Haushaltsverhandlungen auf eine Erhöhung des Kindergelds um fünf Euro im kommenden Jahr geeinigt, hieß es aus Koalitionskreisen. Demnach soll auch der Kindersofortzuschlag für bedürftige Familien im Bürgergeld im kommenden Jahr um fünf Euro erhöht werden. Zudem sind Investitionen des Bundes von jeweils zwei Milliarden Euro im Jahr 2025 und 2026 in die Kita-Qualität geplant. Die Mittel für Freiwilligendienste sollen auf dem Niveau bleiben, wie sie bis Ende 2023 von den Trägern abgerufen wurden.
Im Bundesfamilienministerium zeigt man sich zufrieden. Aus Ministeriumskreisen heißt es, die Etat-Verhandlungen seien für Familienministerin Lisa Paus im Zusammenspiel mit Vizekanzler Robert Habeck in einem herausfordernden Umfeld erfolgreich verlaufen. Es gebe ein starkes Kinderpaket mit finanzieller Unterstützung für armutsgefährdete Kinder und Familien, zugleich werde deutlich in die Kita-Qualität investiert. Der Kinder- und Jugendplan und die Demokratieförderung würden auf dem gleichen hohen Niveau ohne Abstriche fortgeführt und für die Freiwilligendienste seien mehr Mittel gegenüber der ursprünglichen Finanzplanung herausgeholt worden.
Bundeskanzler Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner hatten zuvor bis in den frühen Morgen über den Haushalt verhandelt. Ein Kabinettsbeschluss soll nun am 17. Juli gefasst werden. Anschließend muss sich der Bundestag mit den Plänen befassen, bevor der Haushalt im November oder Dezember beschlossen werden könnte.
