Ampel will Impfpassfälscher hart bestrafen
n-tv
Gefälschte Impfpässe gibt es in letzter Zeit immer häufiger - auch, weil Fälschern und Nutzern der Dokumente aufgrund einer "Strafbarkeitslücke" kaum eine Anklage droht. Die Ampel-Parteien wollen dies ändern. Vor allem gewerbsmäßigen Fälschern drohen hohe Haftstrafen.
Die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP wollen die Strafbarkeit der Impfpassfälschung ändern. Über diese Initiative zur Pandemie-Eindämmung sind sich die Koalitionäre in spe einig. Die ersten gefälschten Impfpässe tauchten bereits im April 2021 auf. Ihre Zahl hat sich nach Angaben vieler Landeskriminalämter zuletzt deutlich erhöht. Es wird angenommen, dass das Auslaufen der kostenlosen Bürgertests am 11. Oktober diese Entwicklung befördert hat.
Das Problem bisher war, dass das erst im Juni 2021 aktualisierte Infektionsschutzgesetz die Bestrafung von Impfpassfälschern und Nutzern gefälschter Impfpässe praktisch unmöglich machte. Das lag daran, dass das Ausstellen gefälschter Medizindokumente nur für medizinisches Personal, etwa Ärzte oder Apotheker, unter Strafe stand, diese Personengruppen aber so gut wie nie an Fälschungen beteiligt waren. Zum anderen ließ das Strafgesetzbuch eine erhebliche Strafbarkeitslücke. So konnten auch Privatpersonen für Fälschungen nicht belangt werden, weil die Täuschung mit einem gefälschten Impfpass nur gegenüber Versicherungsgesellschaften und Behörden unter Strafe stand. Eine allgemeinere Regelung wie eine Urkundenfälschung kam aufgrund der "Lex spezialis" nicht zur Anwendung. Das bedeutet, dass ein konkreteres Gesetz - die Fälschung von Medizindokumenten - die Anwendung eines allgemeineren Gesetzes - die Urkundenfälschung - sperrt.
Gardelegen (dpa/sa) - Über dem Truppenübungsplatz Altmark sind an den kommenden Tagen vermehrt Hubschrauberflüge geplant. Von Dienstag bis Donnerstag werde im nordöstlichen Bereich das Hubschraubergeschwader 64 aus dem brandenburgischen Schönewalde/Holzdorf üben, teilte das Gefechtsübungszentrum Heer am Montag mit. Als Übungszeiten wurden jeweils etwa 14.00 Uhr bis in die späten Abendstunden angegeben.
Erfurt (dpa/th) - In Thüringen sind im Jahr 2023 sieben Prozent mehr Speisefische gefischt worden als im Vorjahr. Im Jahr 2023 erzeugten 52 Thüringer Aquakulturbetriebe insgesamt 811 Tonnen Speisefisch. Das waren 54 Tonnen mehr als 2022, wie das Thüringer Landesamt für Statistik am Montag mitteilte. Dieser Zuwachs sei insbesondere auf eine gestiegene Erzeugung von forellenartigen Fischen zurückzuführen, hieß es. Bundesweit wurden im Jahr 2023 16.849 Tonnen Speisefisch erzeugt, der Anteil der in Thüringen gefischten Speisefische lag bei 4,8 Prozent, wie das Amt mitteilte.