Ampel-Pläne gegen „klimaschädliche“ Ausgaben könnten Millionen Bürger hart treffen
Die Welt
SPD, Grüne und FDP brauchen Milliarden, um ihre Investitionsoffensive zu starten. Um die nötigen Mittel freizumachen, soll die Streichung von Subventionen und anderen Staatsausgaben geprüft werden, die als „umwelt- oder klimaschädlich“ gelten. Wer hätte finanzielle Nachteile?
Der finanzielle Spielraum einer kommenden Bundesregierung ist begrenzt – und passt nicht zu den großen Herausforderungen, denen sich das Land angesichts des jahrelangen Investitionsstaus gegenübersieht. Die kommende Koalition startet allein wegen der Corona-Pandemie mit 450 Milliarden Euro neuen Schulden.
Knapp und verschämt haben SPD, Grüne und FDP in ihrem Sondierungspapier daher ein brisantes Instrument zur Einnahmensteigerung ins Spiel gebracht:
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