Amnesty sieht Welt in "brutales Zeitalter" katapultiert
n-tv
Die Bilanz von Amnesty International ist verheerend. "Seit mehr als einem Jahrzehnt erlebt die Welt eine Ausbreitung autoritärer Gesetze, Maßnahmen und Praktiken", so die NGO. Ein Brandbeschleuniger: US-Präsident Trump und seine Kooperation mit großen Konzernen.
Amnesty International hat eine Schwächung internationaler Organisationen und zunehmende Angriffe mächtiger Staaten auf die regelbasierte Ordnung angeprangert. So habe insbesondere US-Präsident Donald Trump seit seinem Amtsantritt im Januar "zahlreiche Attacken" auf die "hart erkämpften Errungenschaften der vergangenen 80 Jahre in Sachen Gleichheit, Gerechtigkeit und Würde" verübt, erklärte Amnesty-Generalsekretärin Agnès Callamard angesichts des heute veröffentlichten Jahresberichts für 2024. Trumps "Kooperation mit großen Konzernen" katapultiere die Welt "mit hoher Geschwindigkeit in ein brutales Zeitalter", in dem "Menschenrechte und Diplomatie von militärischer und wirtschaftlicher Macht übertrumpft" würden.
Die Probleme beschränkten sich jedoch nicht auf die Politik Trumps. "Seit mehr als einem Jahrzehnt erlebt die Welt eine Ausbreitung autoritärer Gesetze, Maßnahmen und Praktiken", kritisierte Callamard. So seien in verschiedenen Ländern immer mehr NGOs und politische Parteien "aufgelöst, mit einem Betätigungsverbot belegt oder willkürlich als 'extremistisch' gebrandmarkt" worden. Mindestens 21 Staaten brachten nach ihren Angaben 2024 "Gesetze oder Gesetzesentwürfe ein, die auf die Unterdrückung der freien Meinungsäußerung oder ein Verbot von Medienunternehmen abzielten".
