Aktionstag gegen Hetze im Netz: Elf Beschuldigte in Hessen
n-tv
Wiesbaden (dpa/lhe) - Die Polizei ist am Mittwoch in Hessen und auch bundesweit gegen Hass und Hetze im Internet vorgegangen. Wie das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden mitteilte, gab es deutschlandweit rund 130 Polizeimaßnahmen, darunter Wohnungsdurchsuchungen und Vernehmungen. Der Aktionstag richtete sich gegen Verfasserinnen und Verfasser von illegalen Posts. "Denn Aufforderungen zu Straftaten, Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzungen im Netz sind Straftaten, die mit bis zu fünf Jahren Haft geahndet werden können", erläuterte das BKA.
In Hessen richteten sich die Maßnahmen laut Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt und Landeskriminalamt (LKA) gegen eine Frau und zehn Männer im Alter von 20 bis 66 Jahren aus Wiesbaden sowie mehreren Landkreisen. Gegen sie wird unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung, der Billigung von Straftaten und der Beleidigung ermittelt.
Bundesweit hatte die Polizei im vergangenen Jahr dem BKA zufolge fast 3400 Fälle von Hasspostings registriert - zuvor im Jahr 2021 waren es nur rund 2410 gewesen. Zudem würden viele strafrechtlich relevante Posts nicht angezeigt. Insofern sei von einem großen Dunkelfeld auszugehen. "Hass und Hetze im Netz sind Nährboden für Radikalisierung und Impulsgeber für Gewalttaten", warnte das BKA.
Die Ermittlungen nach den Maßnahmen am Mittwoch in Hessen beruhen laut Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt und LKA überwiegend auf auch anonym möglichen Hinweisen von Bürgern bei der Online-Meldestelle hessengegenhetze.de - diese funktioniert seit Januar 2020.
