Aiwanger: "Mobilfunk-Netzbetreiber erfüllen Auflagen nicht"
n-tv
München (dpa/lby) - Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hat den Mobilfunk-Netzbetreibern eine lückenhafte Versorgung vorgeworfen. Aktuelle Messungen entlang von rund 5000 Kilometern Bundesstraßen und Bahnstrecken in Bayern zeigten: "Die Netzbetreiber erfüllen die Auflagen im Freistaat nicht", sagte Aiwanger am Montag. Die Bundesnetzagentur müsse jetzt "Strafzahlungen gegenüber den Netzbetreibern prüfen".
Seit dem Jahreswechsel müssen Mobilfunknutzer an den meisten Bundesstraßen und Bahnstrecken mit mindestens 100 Mbit pro Sekunde versorgt werden. Technisch möglich ist das auf 98 Prozent der kontrollierten Bundesstraßen und 96 Prozent der Bahnstrecken im Freistaat. Am besten schnitt bei den Messungen im Auftrag des Ministeriums die Deutsche Telekom ab: Sie erfüllt die Vorgaben jeweils zu rund 90 Prozent. Vodafone kam auf 89 und 82 Prozent, Telefonica (O2) nur auf 82 und 79 Prozent.
An einigen Strecken stellten die Spezialisten der vom Ministerium beauftragten Münchner Elektronikfirma Rohde & Schwarz besonders geringe Erfüllungsquoten fest, zum Beispiel: München Ostbahnhof - Freilassing (Telefonica 62 Prozent), Nürnberg - Hof (Telefonica 65 Prozent), Plattling - Bayerisch Eisenstein (Vodafone 67 Prozent) oder auf der Bahnstrecke Lindau - Ulm (Telefonica 67 Prozent).
Sofern es keine rechtlichen und tatsächlichen Hinderungsgründe für den Ausbau gab, wären die gesetzlichen Auflagen zum zweiten Mal hintereinander nicht erfüllt, sagte Aiwanger. Allerdings gibt es eine wichtige Einschränkung: "Mit der neuen Anrechnungsklausel kann der Ausbau aller Netzbetreiber zusammengerechnet werden. Wird ein Abschnitt von einem Netzbetreiber versorgt, gilt die Auflage als erfüllt." Damit kämen sie tatsächlich auf 98 und 96 Prozent Abdeckung. "Dieses Zusammenrechnen nutzt aber den Kunden nichts, weil kein Betreiber flächendeckend und durchgehend liefert und niemand drei unterschiedliche Sim-Karten im Gerät hat", kritisierte Aiwanger. "Was bleibt, ist ein Flickenteppich."
Dillingen (dpa/lby) - In den Hochwassergebieten im Landkreis Dillingen a.d.Donau hilft seit Sonntagmorgen die Bundeswehr im Kampf gegen das Hochwasser. Rund 70 Mann der Bundeswehr seien zur Unterstützung der Hilfskräfte im Landkreis im Einsatz, teilte das Landratsamt mit. 30 Mann unterstützten beim Befüllen von Sandsäcken in der Stadt Höchstädt, sie sollten anschließend in der Stadt Wertingen bei der Verbauung von Sandsäcken helfen. Weitere 40 Mann seien in Peterswörth, einem Gemeindeteil der Stadt Gundelfingen, mit dem Aufbau von Sandsäcken beschäftigt. Dort sei die Donau linksseitig in Flussrichtung über die Ufer getreten. Ein am Vortag errichteter Behelfsdamm sei gebrochen.
Alfdorf/Kaisersbach/Gschwend (dpa/lsw) - In zwei Orten im Rems-Murr-Kreis und in einem Ort im Ostalbkreis gilt seit Samstagabend ein Gebot zum Abkochen des Trinkwassers. Konkret handele es sich um Ortsteile in Altdorf, Kaisersbach und Gschwend, teilte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz am Samstag mit. Regenwasser sei in die Versorgung eingedrungen, es käme zu Verunreinigungen.
Berlin (dpa/bb) - In bestimmten Straßen am Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg, der für Drogenhandel bekannt ist, fallen die Straßenlaternen auffallend häufig aus. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Grünen-Anfrage hervor. Ob die Laternen tatsächlich nur öfter defekt sind oder gezielt beschädigt werden, blieb unklar.
Großensee (dpa/lno) - Bei einer Frontalkollision zwischen zwei Motorrädern in Großensee (Kreis Stormarn) sind zwei Menschen schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben war eine 57 Jahre alte Motorradfahrerin am Samstagabend aufgrund eines Fahrfehlers in den Gegenverkehr geraten, wie die Polizei mitteilte. Daraufhin kollidierte sie mit einem 60-jährigen Motorradfahrer auf der Gegenfahrbahn. Beide Verletzte wurden in ein Krankenhaus gebracht. Zuvor hatte die "Hamburger Morgenpost" darüber berichtet.
Ostercappeln (dpa/lni) - Ein 20-jähriger Kradfahrer ist bei einem Unfall in Ostercappeln (Landkreis Osnabrück) schwer verletzt worden. Nach ersten Angaben stürzte der junge Mann mit seinem Krad am Samstagnachmittag aus ungeklärter Ursache, wie die Polizei mitteilte. Der 20-Jährige landete in einem Graben und wurde ins Krankenhaus gebracht.