AfD will Finanzierung von Feuerwehren umstellen

Erfurt (dpa/th) - Die Finanzierung der Freiwilligen Feuerwehren in Thüringen soll nach dem Willen der AfD-Fraktion komplett umgestellt werden. Es gehe darum, dass die Gelder unbürokratischer zur Verfügung gestellt und leichter abgerufen werden könnten, sagte der AfD-Abgeordnete Stefan Möller am Samstag auf Nachfrage zu entsprechenden Anträgen seiner Fraktion im Parlament.

Die Funke-Zeitungen hatten am Samstag berichtet, dass die AfD mehr als 15 Millionen Euro aus dem Haushaltsentwurf 2024 streichen und in die "Kommunale Investitionspauschale" überführen wolle. Bei den anderen Fraktionen stießen die Pläne der AfD auf Kritik. Möller begründete den Vorstoß seiner Fraktion auch damit, dass viele Fördergelder ungenutzt blieben.

Die Haushaltsgelder sind derzeit zweckgebunden und für Investitionen in Feuerwehrhäuser, Fahrzeuge, Geräte, Kleidung und Digitalisierung vorgesehen. Sollten diese Gelder in die Investitionspauschale überführt werden, müssten die Kommunen diese nicht mehr zwingend für die Feuerwehren ausgeben, sondern könnten sie auch anderweitig verwenden.