AfD sorgt sich um Sicherheit in Gefängnissen bei Blackout
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Dresden (dpa/sn) - Die AfD im Landtag sieht sächsische Gefängnisse auf einen umfassenden Stromausfall schlecht vorbereitet. "Bei einem großflächigen Blackout müssten bereits nach drei Tagen zwei Drittel aller sächsischen Häftlinge umverteilt oder entlassen werden. Da in den verbleibenden Gefängnissen aber kaum Platz ist, stellt sich die Frage, was passiert mit den rund 1900 verurteilten Straftätern", erklärte Volker Dringenberg, justizpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion. Es gehe um die Frage, wo Schwerkriminelle oder Personen in Sicherheitsverwahrung unterzubringen sind. Darauf müsse Justizministerin Katja Meier (Grüne) eine Antwort finden.
"Bei einem längeren Stromausfall ist die innere Sicherheit generell gefährdet. Dann dürfen nicht zusätzlich freigelassene Häftlinge die Situation verschärfen", betonte der AfD-Politiker. Er hatte zu dem Thema im Parlament eine Kleine Anfrage gestellt. In seiner Antwort hatte das Ministerium mitgeteilt, dass die Notstrom-Versorgung in sieben von zehn Haftanstalten maximal 80 Stunden aufrechterhalten werde. "Ungeklärt wäre dann die Unterbringung von zirka 1894 der insgesamt 2804 Häftlinge. Im Gefängnis Regis-Breitingen gehen bereits nach 50 Stunden die Lichter aus, in Leipzig mit dem Haft-Krankenhaus nach 60 Stunden", betonte Dringenberg.
Das Justizministerium hatte in seiner Antwort mit Verweis auf das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) angemerkt, dass ein großflächiger Stromausfall in Deutschland äußerst unwahrscheinlich ist. Weiter hieß es: "Das elektrische Energieversorgungssystem ist mehrfach redundant ausgelegt und verfügt über zahlreiche Sicherungsmechanismen, um das Stromnetz bei Störungen zu stabilisieren." Ebenso werde seitens des BBK die Wahrscheinlichkeit als gering angesehen, dass es regional und zeitlich begrenzt zu erzwungenen Abschaltungen kommt, um die Gesamtversorgung weiter sicherzustellen. Laut Ministerium verfügen alle Justizvollzugsanstalten Sachsens über eine Notstandsplanung.
Michendorf (dpa/bb) - Bei einem Autounfall an eine Stauende sind bei Michendorf (Landkreis Potsdam-Mittelmark) zwei Männer im Alter von 80 und 60 Jahren schwer verletzt worden. Der 80-Jährige habe am Samstag einen Stau übersehen und sei auf ein abbremsendes Auto aufgefahren, teilte die Polizei am Sonntag mit. Daraufhin schleuderte der 80-Jährige mit seinem Wagen gegen zwei weitere Autos. Durch den Aufprall wurde der 60-jährige Fahrer eines Autos eingeklemmt und verletzt. Beide Männer mussten im Anschluss mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus gebracht werden. Laut Polizei entstand ein Sachschaden in Höhe von rund 18.000 Euro. Es kam zu erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen.
München (dpa/lby) - Die andauernden Regenschauer haben seit Samstagmorgen auch in München zu mehr als 350 Einsätzen der Feuerwehr geführt. Das sagte ein Sprecher der Feuerwehr am Sonntag. Einige Bäume fielen auf dem aufgeweichten Boden um, einer auf eine Trambahnoberleitung. Ein großes Problem sei das gestiegene Grundwasser, das in die Häuser drücke. Bei den meisten Einsätzen handelte es sich folglich überwiegend um vollgelaufene Keller oder Tiefgaragen. Zudem führt auch die Isar Hochwasser.
Nümbrecht (dpa/lnw) - Ein Mofafahrer und sein Sozius sind bei einem Zusammenstoß mit einem Auto an einer Kreuzung im Oberbergischen Kreis schwer verletzt worden. Der 15-jährige Fahrer wurde per Rettungshubschrauber in eine Klinik nach Köln gebracht, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Sein 14-jähriger Mitfahrer kam mit dem Rettungswagen ins Krankenhaus. Die genaue Ursache des Unfalls am Freitagnachmittag in Nümbrecht-Bierenbachtal war zunächst nicht bekannt. Laut Polizei war der 53-jährige Autofahrer vorfahrtsberechtigt.
Zwickau (dpa/sn) - Das Unwetter hat den Freistaat Sachsen an diesem Wochenende nicht so schwer getroffen, wie zunächst befürchtet. Trotzdem mussten die Feuerwehren zu Hunderten Einsätzen ausrücken, wie die Rettungsleitstellen am Sonntag mitteilten. Schwertpunkte waren dabei der Landkreis Zwickau und der Vogtlandkreis. Dort habe es am Samstag insgesamt 150 witterungsbedingte Einsätze gegeben, wie die zuständige Feuerwehr-Regionalleitstelle auf Anfrage mitteilte.