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AfD-Fraktion geht juristisch gegen 2G-Regel vor
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Die AfD-Landtagsfraktion klagt nach eigenen Angaben beim Thüringer Verfassungsgerichtshof gegen die 2G-Regelung im Freistaat. Die sogenannte Normenkontrollklage sei bereits am Freitag eingereicht worden, teilte die Fraktion am Montag mit. 2G gilt in Thüringen unter anderem im Einzelhandel. Nach der Regelung haben zu bestimmten Geschäften nur diejenigen Zutritt, die vollständig geimpft oder von Covid-19 genesen sind. In mehreren anderen Bundesländern hatten Gerichte ähnliche Regelungen gekippt.
Darauf bezieht sich nun auch die AfD-Fraktion mit ihrer Klage. "In Anbetracht bereits vorliegender Gerichtsentscheidungen anderer Bundesländer muss Thüringen endlich nachjustieren und die 2G-Regel aufheben", sagte ihr Vorsitzender Björn Höcke. Seiner Meinung nach muss ebenso die Ausgangssperre für Menschen ohne Immunisierung gegen das Coronavirus überprüft werden.
Höcke ist auch Landesparteichef der AfD, die vom Landesverfassungsschutz als gesichert extremistisch eingestuft wurde und im Bereich Rechtsextremismus beobachtet wird. In der Vergangenheit lehnte die AfD die meisten Corona-Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung ab und forderte früh die Aufhebung aller Einschränkungen.
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Coburg (dpa/lby) - Betrunken und vermutlich auch unter Drogen hat ein 19-Jähriger in Coburg mit Pfefferspray um sich gesprüht. Zuvor sei er schon aggressiv zu Passanten gewesen, teilte die Polizei am Dienstag mit. Anschließend sprühte er den Angaben zufolge ohne Grund mit dem Pfefferspray herum. Ein 31-Jähriger bückte sich noch rechtzeitig, um nicht getroffen zu werden. Der Betrunkene wurde anschließend von der Polizei festgenommen und kam am Montag in Gewahrsam. Ein Atemalkoholtest ergab einen Wert von mehr als einem Promille. Zudem bemerkten die Beamten bei ihm drogentypische Auffälligkeiten. Blut wurde ihm aber nicht entnommen.
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Pforzheim (dpa/lsw) - Die Nachlöscharbeiten an einer Lagerhalle in Pforzheim und die Sperrung der Bundesstraße 10 dauern an. Es sei nicht absehbar, wann letztere wieder befahrbar sei, teilte die Polizei am Dienstagmittag mit. Die gewerblich genutzte Halle war in der Nacht auf Dienstag in Brand geraten. Einsatzkräfte evakuierten angrenzende Wohngebäude. Betroffen waren zehn Menschen, die vor Ort betreut wurden. Verletzt wurde ersten Erkenntnissen nach niemand. Ursache und Schadenshöhe waren zunächst unklar. Die angrenzende B10 wurde für die Löscharbeiten im nördlichen Bereich zwischen Abzweig Kanzlerstraße und aus Pforzheim kommend auf Höhe Hohwiesenweg gesperrt.