Adams begrüßt Grundsicherung für Flüchtlinge

Erfurt (dpa/th) - Thüringens Migrationsminister Dirk Adams (Grüne) hat die Umstellung staatlicher Unterstützung für ukrainische Flüchtlinge auf Grundsicherung als "Quantensprung" bezeichnet. "Das gibt diesen Menschen eine bessere Finanzierung und eine bessere Gesundheitsversorgung", sagte Adams am Freitag in Erfurt.

Bund und Länder hatten am Donnerstagabend beschlossen, dass Kriegsflüchtlinge ab 1. Juni Grundsicherung erhalten wie etwa Hartz-IV-Empfänger. Bisher bekommen sie geringere Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Die Änderungen sollen auch einen besseren Zugang zu medizinischer Versorgung ermöglichen.

Die Entscheidungen von Bund und Ländern sehe zudem einen einfacheren Zugang für Ukrainer zum Arbeitsmarkt vor. Adams sagte, viele ukrainische Flüchtlinge fragten direkt bei der ersten Anmeldung, was sie dafür tun müssten, um arbeiten zu können. Es gebe zugleich einen "starken Bedarf und ein reges Interesse in der Wirtschaft in Thüringen" nach Arbeitskräften.

Bund und Länder haben sich laut Adams darauf verständigt, dass die Flüchtlinge bei nicht-reglementierten Berufen selbst Auskunft über ihren erlernten Job geben und diese Berufe dann anerkannt werden könnten. Als Beispiel führte Adams etwa den Beruf des Einzelhandelskaufmanns oder der Einzelhandelskauffrau an. Beispiele für reglementierte Berufe, bei denen eine solche Selbstauskunft nicht für die Anerkennung reicht, wären etwa Arzt oder Apotheker.