Abwahlverfahren gegen OB: Bürger sollen im Mai entscheiden
n-tv
Muss Potsdams umstrittener SPD-Oberbürgermeister vorzeitig gehen? Die Mehrheit der Stadtverordneten leitete ein Abwahlverfahren ein. Im Mai könnten die Bürger über seine Zukunft entscheiden.
Potsdam (dpa/bb) - Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) droht wegen eines eingeleiteten Abwahlverfahrens in einigen Monaten ein Bürgerentscheid über seine politische Zukunft. In trockenen Tüchern ist der von zahlreichen Fraktionen in Gang gebrachte Prozess aber noch nicht.
In der am Nachmittag beginnenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in Potsdam soll der Abwahlantrag gegen Schubert und die Gültigkeit der notwendigen Unterschriften Thema sein. Aber erst in einer späteren Sitzung - nach einer sogenannten Abkühlphase - soll die entscheidende Abstimmung folgen.
Der Beschluss soll voraussichtlich Anfang April gefasst werden, wie die Co-Vorsitzende der Stadtfraktion von Grünen - Volt - Die Partei, Saskia Hüneke, der dpa sagte. Angepeilt werde dann ein Bürgerentscheid im Mai. Vertreter der Stadtfraktionen hatten am Dienstagabend im Ältestenrat der Stadtverordnetenversammlung über den Zeitplan beraten. Endgültig beschlossen sei er noch nicht, sagte Hüneke. Zuvor berichteten die "Märkische Allgemeine Zeitung" und die "Potsdamer Neuesten Nachrichten."
