Abwahl von Grünen-Beigeordneter Lisa Becker gescheitert
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Blieskastel (dpa/lrs) - Im saarländischen Blieskastel ist die Abwahl der Grünen-Beigeordneten Lisa Becker im zweiten Wahlgang gescheitert. Die für eine Abwahl notwendige Zweidrittelmehrheit von 26 Stimmen wurde am Donnerstagabend im Stadtrat nicht erreicht, teilte ein Sprecher der Stadt mit. Für die Abwahl der ersten Beigeordneten stimmten insgesamt 25 Ratsmitglieder: Neben den 13 SPD-Mitgliedern waren dies 9 von insgesamt 12 CDU-Mitgliedern sowie die FDP (1) und die AfD (2).
Der Ausgang der Abstimmung war mit Spannung erwartet worden, war doch im ersten Wahlgang Ende November die für eine Abwahl notwendige Zweidrittelmehrheit von 26 Stimmen nur zustande gekommen, weil drei AfD-Ratsmitglieder auch dafür stimmten.
Zu Beginn der Sitzung am Donnerstag habe ein AfD-Mitglied überraschenderweise erklärt, nun gegen die Abwahl zu stimmen, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Achim Jesel. Das habe dazu geführt, dass Jesel - anders als vor der Sitzung geplant - sein Abstimmungsverhalten doch nicht geändert habe. Denn um zu verhindern, dass die AfD erneut das Zünglein an der Waage sein würde, wollte Jesel sich eigentlich enthalten. Das hatte die SPD-Fraktion am Vorabend vereinbart.
Becker bleibe nun weiter im Amt, sagte der Stadtsprecher. Das Abwahlverfahren gegen Becker, die beim Landtagswahlkampf 2022 als Spitzenkandidatin der Grünen im Rennen war, hatte die Blieskasteler SPD mit anderen Parteien angestoßen. Eine erneute Mehrheit mit der AfD zur Abwahl von Becker habe man am Donnerstag verhindern wollen, sagte Jesel. "Uns war bewusst, um was es hier geht."
Walldorf (dpa/lsw) - Ein Minderjähriger soll ein nicht zugelassenes Auto durch Walldorf (Rhein-Neckar-Kreis) gefahren haben. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, soll der 13-Jährige den Wagen zuvor aus einer Autowerkstatt entwendet haben. Ein Zeuge alarmierte demnach die Polizei, als er am Samstagabend das Auto ohne Kennzeichen sah. Offenbar bemerkte der minderjährige Fahrer den Zeugen, schaltete das Licht aus und bog in eine Einfahrt ein. Seine zunächst unbekannten Mitfahrer sollen dort aus dem Wagen geflüchtet sein. Beamte einer Streife fassten den 13-Jährigen, der seinem Alter gemäß nach Polizeiangaben nicht über eine Fahrerlaubnis verfügte. Die Ermittlungen wurden aufgenommen.
Heilsbronn (dpa/lby) - Nach der Verletzung eines 25-Jährigen mit einem Maßkrug auf einem Kirchweihfest in Dietenhofen (Landkreis Ansbach) ermittelt eine Mordkommission. Die Staatsanwaltschaft gehe aufgrund der potenziell lebensbedrohlichen Tatausführung von einem versuchten Tötungsdelikt aus, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken am Sonntag mit.
Colditz (dpa/sn) - Mehrere Sturzfluten nach Starkregen haben die Feuerwehr in Colditz (Landkreis Leipzig) am Samstagabend in Atem gehalten. Es seien Dutzende Keller vollgelaufen und Grundstücke überspült worden, sagte Stadtwehrleiter Steffen Schmidt am Sonntag. Die Keller im Ortsteil Podelwitz seien derzeit unbewohnbar, auch der Strom musste in einigen Haushalten abgestellt werden. Die Feuerwehr sei derzeit noch für die Nacharbeitung vor Ort. Zudem sei die Durchfahrt zu zwei Stadtteilen wegen der Regenmassen für einige Stunden gesperrt worden. Verletzt wurde aber nach ersten Angaben niemand. Am Sonntag hatte sich Umweltminister Wolfram Günther (Grüne) in Colditz ein Bild von der Lage gemacht.
Die Europawahl rückt näher, doch nur wenige der Spitzenkandidaten deutscher Parteien sind den Wählern bekannt. Dabei haben die aussichtsreichsten Männer und Frauen je ihre ganz eigene spannende Ausgangslage: Zwei Frauen haben Aussichten auf den deutschen Kommissar-Posten, eine steht Kanzler Scholz nur auf den Wahlplakaten sehr nah, einer fordert CSU-Chef Söder heraus, drei wären echte Newcomer im Europaparlament. Und einer tritt im Wahlkampf nicht mehr auf. ntv.de stellt die Kandidaten und Kandidatinnen vor.
Nersingen (dpa/lby) - Im Landkreis Neu-Ulm mussten wegen des Hochwassers zwei Erstanlaufstellen für Geflüchtete evakuiert werden. Wie das Landratsamt Neu-Ulm mitteilte, werden rund 200 Menschen aus einer Unterkunft in Nersingen in die Halle der Berufsschule in Neu-Ulm gebracht. Es werde befürchtet, dass Wasser in die Halle in Nersingen eindringen könnte. Die Notunterkunft in der Fuggerhalle in Weißenhorn sei bereits vorsichtshalber in den Vöhringer Stadtteil Illerberg verlegt worden. Zwar war die Halle in Weißenhorn selbst nicht vom Hochwasser betroffen, allerdings sei der Parkplatz überflutet worden. In der neuen Unterkunft in Illerberg befinden sich den Angaben nach zehn Menschen.