Abwahl von Grünen-Beigeordneter Lisa Becker gescheitert
n-tv
Blieskastel (dpa/lrs) - Im saarländischen Blieskastel ist die Abwahl der Grünen-Beigeordneten Lisa Becker im zweiten Wahlgang gescheitert. Die für eine Abwahl notwendige Zweidrittelmehrheit von 26 Stimmen wurde am Donnerstagabend im Stadtrat nicht erreicht, teilte ein Sprecher der Stadt mit. Für die Abwahl der ersten Beigeordneten stimmten insgesamt 25 Ratsmitglieder: Neben den 13 SPD-Mitgliedern waren dies 9 von insgesamt 12 CDU-Mitgliedern sowie die FDP (1) und die AfD (2).
Der Ausgang der Abstimmung war mit Spannung erwartet worden, war doch im ersten Wahlgang Ende November die für eine Abwahl notwendige Zweidrittelmehrheit von 26 Stimmen nur zustande gekommen, weil drei AfD-Ratsmitglieder auch dafür stimmten.
Zu Beginn der Sitzung am Donnerstag habe ein AfD-Mitglied überraschenderweise erklärt, nun gegen die Abwahl zu stimmen, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Achim Jesel. Das habe dazu geführt, dass Jesel - anders als vor der Sitzung geplant - sein Abstimmungsverhalten doch nicht geändert habe. Denn um zu verhindern, dass die AfD erneut das Zünglein an der Waage sein würde, wollte Jesel sich eigentlich enthalten. Das hatte die SPD-Fraktion am Vorabend vereinbart.
Becker bleibe nun weiter im Amt, sagte der Stadtsprecher. Das Abwahlverfahren gegen Becker, die beim Landtagswahlkampf 2022 als Spitzenkandidatin der Grünen im Rennen war, hatte die Blieskasteler SPD mit anderen Parteien angestoßen. Eine erneute Mehrheit mit der AfD zur Abwahl von Becker habe man am Donnerstag verhindern wollen, sagte Jesel. "Uns war bewusst, um was es hier geht."
