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Abwahl von Bürgermeister Kummer bestätigt: Neuwahl im Juni
n-tv
Hildburghausen (dpa/th) - Die Kommunalaufsicht hat die Abwahl des Bürgermeisters von Hildburghausen, Tilo Kummer (Linke), bestätigt. Dessen Amtszeit sei damit am Donnerstag zu Ende gegangen, teilte das Landratsamt Hildburghausen mit. Ein neuer Bürgermeister für die Stadt in Südthüringen solle am 4. Juni 2023 gewählt werden. Sollte eine Stichwahl unter zwei Bewerbern nötig werden, sei dafür der 18. Juni vorgesehen.
Der Linke-Politiker und frühere Landtagsabgeordnete Kummer hatte ein von SPD- und AfD-Stadträten unterstütztes Abwahlverfahren am vergangenen Sonntag nicht überstanden. Laut Stadtverwaltung soll bis zur Neuwahl der erste Beigeordnete Burkhard Knittel (parteilos) die Amtsgeschäfte führen.
Der Bürgerentscheid über die Abwahl von Kummer war unter anderem von Stadträten der SPD, AfD und einer rechtsextremen Wählervereinigung in Gang gesetzt worden. Das hatte zu Kontroversen vor allem innerhalb der Thüringer SPD geführt. Gegen zwei SPD-Stadträte wurde nach SPD-Angaben ein Parteiordnungsverfahren eingeleitet. Eine SPD-Stadträtin war nach dem Vorfall aus der Partei ausgetreten.
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Leipzig (dpa/sn) - Die Leipziger Sozialwissenschaftlerin Astrid Lorenz hält das Wahlverhalten der Ostdeutschen mit hohen Zustimmungswerten für die AfD für wenig überraschend. "Seit längerem finden große Teile der ostdeutschen Bevölkerung, dass ihre Positionen in der Politik in Deutschland und Europa zu wenig abgebildet sind", sagte sie am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Viele hielten die Klimaschutzstrategie für unvernünftig und hätten den Eindruck, dass es keine Kontrolle mehr darüber gebe, wer nach Deutschland und Europa komme und dass keine funktionierende Sicherheitsstrategie mehr existiere. "Und sie argumentieren, dass zu wenig und mit falscher Strategie für Friedensverhandlungen in Bezug auf den Krieg in der Ukraine unternommen wird."