Abtreibungsverbot von 1864 fällt in Arizona durch
n-tv
Es war knapp, aber ein Erfolg für Frauen im US-Bundesstaat Arizona: Nach dem Repräsentantenhaus stimmt auch der Senat gegen die Reaktivierung des Abtreibungsverbots aus dem Jahr 1864. Das hätte so gut wie jeden Schwangerschaftsabbruch unmöglich gemacht.
Im US-Bundesstaat Arizona hat das Parlament die dauerhafte Wiedereinführung eines 160 Jahre alten Abtreibungsverbotes abgewendet. Das Oberste Gericht des Bundesstaates hatte im April erlaubt, das umstrittene Gesetz aus dem Jahr 1864 wieder anzuwenden. Das Parlament stemmte sich nun jedoch dagegen, noch bevor diese Regelung in Kraft getreten ist. Nach dem Repräsentantenhaus stimmte am Mittwoch auch der Senat von Arizona mit einer knappen Mehrheit von 16 zu 14 Stimmen dafür, das Abtreibungsverbot aus dem 19. Jahrhundert wieder aufzuheben. Es untersagt Abtreibungen in allen Phasen der Schwangerschaft, selbst in Fällen von Vergewaltigung oder Inzest. Ausnahmen bestehen nur, wenn das Leben der betroffenen Frau gefährdet ist.
Die demokratische Gouverneurin von Arizona, Katie Hobbs, muss das nun beschlossene Gesetz zur Aufhebung des Verbots von 1864 noch unterzeichnen, was aber eine Formalie ist. Hobbs hatte sich dafür eingesetzt, die Rückkehr zu der uralten Regelung zu stoppen. Sie äußerte sich auf der Plattform X erleichtert über das Senatsvotum, bei dem sich einzelne Republikaner auf die Seite der Demokraten schlugen und dem Vorhaben zur Mehrheit verhalfen. US-Medien zufolge könnte das umstrittene Abtreibungsverbot von 1864 möglicherweise aber doch für kurze Zeit in Arizona in Kraft treten, weil das nun beschlossene Aufhebungsgesetz erst mit Verzögerung greift.
Das Verbot kriminalisiert nicht direkt Frauen, die einen Schwangerschaftsabbruch wünschen, sondern Personen, die ihnen dabei helfen - also etwa Ärzte. Zwar war das Gesetz 1973 mit dem landesweit verfassungsmäßig geschützten Recht auf Abtreibung in den USA ungültig geworden - es wurde aber nie wirklich abgeschafft.
