Abschussverbot für Wölfe: Behörde zieht Beschwerde zurück
n-tv
Hannover (dpa/lni) - Niedersachsens neue Landesregierung rückt von einer Beschwerde vor Gericht gegen ein Abschussverbot für Wölfe in Friesland ab und will stattdessen grundsätzlich den Dialog mit betroffenen Verbänden suchen. "Niedersachsen will an einem Konzept der Bundesregierung für ein europarechtskonformes und regional differenziertes Bestandsmanagement intensiv mitarbeiten", teilte das Umweltministerium am Mittwoch in Hannover auf Anfrage mit. "Darum erscheint ein langwieriger juristischer Streit gerade nicht sinnvoll", hieß es. Mehrere Medien hatten zuvor darüber berichtet.
Vorausgegangen war ein Streit um Abschussgenehmigungen für Wölfe aus dem Friedeburger Rudel in der Nähe von Jever in Friesland. Eine entsprechende Genehmigung des Niedersächsischen Landesbetriebs für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) hatte das Verwaltungsgericht Oldenburg Ende Oktober gekippt. Der damalige Umweltminister Olaf Lies (SPD) hatte direkt danach gegen die Entscheidung eine Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht in Lüneburg angekündigt. Diese hat der NLWKN unter dem neuen Dienstherrn Christian Meyer (Grüne) nun zurückgezogen.
Die Rücknahme der Beschwerde sei erfolgt, da es unterschiedliche juristische Sichtweisen zur Auslegung des EU-Rechts gebe, teilte ein Sprecher des Umweltministeriums mit. Es gehe dabei auch um ein Pilotverfahren, dass die EU-Kommission gegen Deutschland wegen der Wolfsabschüsse führe. "Wichtig ist ein offener, transparenter und am Ende vor allem zielführender Dialog zum Wolfsmanagement, zum Herdenschutz und zur Weidetierhaltung."
Der Wolf steht unter strengem Naturschutz, nur in Ausnahmen dürfen einzelne Tiere von den Behörden zum Abschuss freigegeben werden, etwa wenn sie mehrfach Rinder trotz wolfsabweisender Zäune gerissen haben. Gerichte hatten zuletzt mehrere Abschussgenehmigungen wieder gekippt. In der Opposition hatten die niedersächsischen Grünen die Wolfspolitik des damaligen Ministers Lies immer wieder kritisiert.
Pirna (dpa/sn) - In Pirna haben zwei Männer drei Frauen rassistisch beschimpft und ihnen mit Schlägen gedroht. Wie ein Sprecher der Polizei am Montag mitteilte, blieben die Frauen im Alter von 17, 28 und 46 Jahren aus dem Libanon sowie Libyen am frühen Sonntagabend körperlich unverletzt. Gegen die zwei Tatverdächtigen im Alter von 46 und 64 wird nun wegen Bedrohung und Beleidigung ermittelt. Gegen den 64-Jährigen ermittelt die Polizei außerdem wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, da er sich gegen die polizeilichen Maßnahmen wehrte. Nachdem die Polizei seine Identität feststellte, habe der 64-Jährige zielgerichtet die Auseinandersetzung mit den Frauen und Zeugen gesucht, hieß es. Laut Polizei seien die Beamten sofort eingeschritten. Außerdem habe der 64-Jährige zunächst eine falsche Identität angegeben.
Tierschenreuth (dpa/lby) - Nach dem Fund einer Flasche mit Brandmittel an einem Mehrfamilienhaus ermittelt die Polizei in der Oberpfalz wegen versuchter schwerer Brandstiftung. Anwohner hätten an dem Haus in Tirschenreuth Schäden an der Fassade und an mehreren Fenstern bemerkt, teilte die Polizei am Montag mit. Beamte hätten am Freitag vor Ort dann die Flasche entdeckt, mit deren Hilfe mutmaßlich Teile des Gebäudes in Brand gesetzt werden sollten. Verletzt wurde bei dem Vorfall demnach niemand. Das Motiv blieb zunächst unklar. Die Polizei suchte nach dem Täter und bat um Hinweise von Zeugen.