Abgeordneter Blex klagt gegen AfD-Fraktion
n-tv
Münster (dpa/lnw) - Der NRW-Landtagsabgeordnete Christian Blex hat ein Organstreitverfahren gegen seine ehemalige Fraktion vor dem Verfassungsgerichtshof des Landes NRW eingereicht. Blex ist Mitglied der AfD und war nach einer Reise nach Russland im November 2022 aus der AfD-Fraktion ausgeschlossen worden, wie der Verfassungsgerichtshof am Donnerstag in Münster mitteilte. Der Antragsteller sieht sich laut Mitteilung durch den Fraktionsausschluss in seinen verfassungsmäßigen Rechten als Abgeordneter verletzt (Az.: VerfGH 25/23 vom 6.3.2023).
Christian Blex aus NRW war mit den Landtagsabgeordneten Hans-Thomas Tillschneider und Daniel Wald aus Sachsen-Anhalt nach Russland gereist. Geplant war die Weiterfahrt in den Donbass in der Ukraine. Nach der Russland-Reise hatte die NRW-Fraktion Blex aus ihren Reihen ausgeschlossen. Der 47-jährige Oberstudienrat sitzt seitdem als fraktionsloser Abgeordneter im Parlament.
Magdeburg (dpa/sa) - Zu zahlreichen Unwettereinsätzen ist die Feuerwehr in den vergangenen Stunden in Sachsen-Anhalt ausgerückt. In Magdeburg beschäftigten vor allem vollgelaufene Keller und umgestürzte Bäume die Einsatzkräfte, teilte die Feuerwehr mit. Am späten Samstagnachmittag waren Gewitter und Starkregen über die Stadt gezogen. Über 50 Einsätze wurden bis in die Nacht bearbeitet, auch die Uniklinik war den Angaben zufolge von einem Wassereinbruch betroffen. Gegen 23.00 Uhr beruhigte sich das Wetter wieder.
Schwarzenbruck (dpa/lby) - Ein Feuer in einem Einfamilienhaus in Schwarzenbruck (Landkreis Nürnberger Land) hat einen geschätzten Schaden von 700.000 Euro verursacht. Das Feuer soll in der Nacht zum Sonntag im Bereich des Ofens ausgebrochen sein, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Die beiden Bewohner, eine 77-Jährige und ein 76-Jähriger, verließen das Gebäude unverletzt. Das Haus sei zunächst nicht mehr bewohnbar.
Sulingen (dpa/lni) - Ein Motorradfahrer ist im Landkreis Diepholz gegen einen Baum geprallt und gestorben. Der 24-Jährige sei ersten Erkenntnissen der Ermittler nach am Samstagmittag aus zunächst ungeklärter Ursachen mit seiner Maschine von der Straße abgekommen, teilte die Polizei mit. Bei dem Unfall wurde er so schwer verletzt, dass er noch an der Unfallstelle starb.