477 Millionen Euro aus Corona-Sondervermögen ungenutzt
n-tv
Magdeburg (dpa/sa) - Die Ministerien in Sachsen-Anhalt haben in den vergangenen zwei Jahren nur gut die Hälfte des Corona-Sondervermögens ausgezahlt. Wie die "Mitteldeutsche Zeitung" (Freitag) meldete, nutzten die Ministerien rund 616 Millionen Euro daraus - zur Verfügung standen 1,1 Milliarden Euro. Demnach blieben 477 Millionen Euro ungenutzt.
"Der Mittelabfluss läuft nicht optimal und liegt hinter der ursprünglichen Planung zurück", teilte das Finanzministerium demnach mit. Nach wie vor sei es Ziel der Landesregierung, die für das Sondervermögen Corona zum Zeitpunkt der Errichtung vorgesehenen knapp zwei Milliarden Euro vollständig auszuzahlen. Gefragt seien die einzelnen Ressorts, so das Finanzministerium.
"Aufgrund der durch ein Bundesverfassungsgerichtsurteil im November 2023 ausgelösten neuen Rechtslage wird aktuell auf Ebene der Landespolitik sondiert, inwieweit sich dieser Plan umsetzen lässt und bis wann die Mittel ausgereicht werden müssen", hieß es weiter. Nach ursprünglichen Plänen wollte die Landesregierung bis 2027 insgesamt zwei Milliarden Euro im Corona-Sondervermögen bereitstellen.
Besonders wenig Geld aus dem Corona-Fonds wurde 2022 und 2023 vom Gesundheitsministerium genutzt. Das Ministerium zahlte nur 14 der eingeplanten 198 Millionen Euro aus. Das Bildungsministerium habe im selben Zeitraum acht von 44 Millionen Euro verwendet.
