27 Straftaten gegen Thüringer Journalisten 2022
n-tv
Erfurt (dpa/th) - In Thüringen sind nach Angaben des Innenministeriums im vergangenen Jahr 27 verbale oder körperliche Übergriffe gegen Journalisten registriert worden. Darunter waren acht Körperverletzungsdelikte und jeweils fünf Fälle von Beleidigungen und Bedrohungen, wie das Ministerium am Freitag mitteilte. Seit 2019 sei die Zahl der Übergriffe auf Medienschaffende stetig gestiegen, hieß es.
Besonders stark war der Anstieg von 2021 auf 2022. Die Gesamtzahl der Übergriffe hat sich in diesem Zeitraum den Angaben nach mehr als verdoppelt, 2021 waren zehn Fälle gemeldet worden.
Seit 2018 summieren sich die Übergriffe gegen Reporter und Kamerateams, die ihrer Arbeit der Berichterstattung nachgehen, auf 59. Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV)verwies darauf, dass laut Ministerium 19 Delikte aus dem rechtsextremen Spektrum gekommen seien. 28 Taten seien keiner politischen Richtung zuzuordnen gewesen, so die DJV-Landesvorsitzende Heidje Beutel. Eine Straftat gegen Medienschaffende werde im linksextremen Spektrum verortet.
Innenminister Georg Maier (SPD) betonte mit Blick auf die Zahlen die Bedeutung der Pressefreiheit. "Wir brauchen eine ehrliche, objektive, faktenbasierte Medienlandschaft mehr denn je", erklärte er laut Mitteilung. Deshalb seien der Schutz von Medienschaffenden ein wesentliches Ziel bei polizeilichen Einsätzen und die vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Polizei und Medien wichtig. "Beleidigungen, Sachbeschädigungen, Nötigungen bis hin zu Körperverletzungen gegen Medienschaffende haben und werden wir niemals tolerieren."
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.