2022 rund 360 Videoverhandlungen am Oberlandesgericht
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Dresden (dpa/sn) - Die Möglichkeit der Videoverhandlung könnte aus Sicht des Oberlandesgerichts (OLG) in Zukunft noch häufiger genutzt werden als bisher. Viele Richter würden davon in geeigneten Zivilsachen Gebrauch machen, wenn die technischen Rahmenbedingungen stimmten, sagte OLG-Präsident Leon Ross der Deutschen Presse-Agentur. "Es klemmt jedoch noch bei der Ausstattung." Hunderte Gerichtssäle harrten der Umrüstung, die die Bauverwaltung des Freistaates bei der Masse ihrer Aufgaben "wohl nur in kleinen Schritten voranbringen kann". Und technische Übergangslösungen gebe es bisher nur in geringem Umfang. "Da wo Videoverhandlungen stattfinden, verringern sie den Reiseaufwand für die Verfahrensbeteiligten erheblich."
Beim OLG war das im vergangenen Jahr in etwa 360 Verfahren der Fall. Laut Ross eignen sich aber nicht alle für diese Technik. "Schwierige Vergleichsverhandlungen und die Beurteilung der Glaubwürdigkeit von Zeugen sollten im Gerichtssaal erfolgen." In welchen Verfahren per Video verhandelt werde, "die Einschätzung ist Sache des Richters". Aktuelle Pläne der Bundesregierung, sie durch neues Verfahrensrecht in Videoverhandlungen zu drängen, "nehmen dagegen weder auf die technischen Schwierigkeiten noch auf die Stellung des unabhängigen Richters hinreichend Rücksicht", kritisierte Ross.
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.