19 Menschen im Land für Untersuchungshaft entschädigt
n-tv
Mainz (dpa/lrs) - Das Land Rheinland-Pfalz hat im Jahr 2022 insgesamt 19 Menschen für zu Unrecht erlittene Untersuchungshaft entschädigt. Dabei ging es zusammengenommen um 1932 Tage im Gefängnis, wie das rheinland-pfälzische Innenministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Legt man 75 Euro Schadenersatz zugrunde, die gesetzlich pro erlittenem Hafttag bezahlt werden, kommt so für das Jahr 2022 eine Summe von 144.900 Euro zusammen.
Im Jahr 2021 waren in dem Bundesland 14 Personen für insgesamt 1593 Tage Untersuchungshaft entschädigt worden. Das entspricht einer Summe von knapp 120.000 Euro. Das Ministerium beruft sich bei der Auflistung auf Zahlen der Generalstaatsanwaltschaften in Rheinland-Pfalz. Vor einer Gesetzesänderung mit Wirkung zum 8. Oktober 2020 war eine Entschädigung von 25 Euro pro Tag in Untersuchungshaft bezahlt worden.
Anspruch auf Entschädigung durch die Justiz besteht dann, wenn sich eine verhängte "Freiheitsentziehung" im Nachhinein als unrechtmäßig herausstellt. Dabei wird unterschieden zwischen Untersuchungshaft und Strafhaft. In Strafhaft sitzt derjenige, der rechtskräftig zu einer Gefängnisstrafe verurteilt worden ist. Untersuchungshaft bedeutet, dass jemand unter einem bestimmten Verdacht im Gefängnis sitzt, ohne dass er dafür rechtskräftig verurteilt wurde. Wird die Person später von einem Gericht freigesprochen oder das Verfahren eingestellt, besteht ein Anspruch auf Entschädigung für die Untersuchungshaft.
Wegen zu Unrecht erlittener Strafhaft ist in Rheinland-Pfalz in den vergangenen vier Jahren nach Angaben des Ministeriums keine Entschädigung bezahlt worden. Voraussetzung dafür wäre in der Regel, dass ein bereits rechtskräftig gewordenes Urteil etwa wegen neu aufgetauchter Beweise in einem Wiederaufnahmeverfahren aufgehoben oder gemildert wird. Dies ist aber sehr selten. Eine Statistik darüber wird in Rheinland-Pfalz nicht geführt.
Bomlitz (dpa/lni) - Nach der körperlichen Auseinandersetzung zweier Autofahrer an einem Kreisel im Heidekreis sucht die Polizei jetzt einen der beiden Männer - und zwar einen Taxifahrer. Nach Angaben eines Zeugen soll der Unbekannte bereits am späten Freitagabend einen 60 Jahre alten Autofahrer lebensbedrohlich verletzt haben, teilte die Polizei mit. Zuvor waren die beiden Männer an dem Kreisel in Bomlitz in Streit geraten, der in die körperliche Auseinandersetzung mündete. Zu Details machten die Beamten zunächst keine Angaben.
Kamenz (dpa/sn) - Sachsens Tourismus hat wieder mehr Menschen einen Job geboten. Im Vorjahr waren in dieser Branche 63.600 Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt, wie das sächsische Landesamt für Statistik am Dienstag mitteilte. Im Vergleich zu 2022 stieg die Beschäftigtenzahl um nahezu ein Prozent, und damit auf den dritthöchsten Stand nach 2018 und 2019.
Halle (dpa/sa) - In einer Spielothek in Halle hat es in der Nacht auf Dienstag gebrannt. Eine Lüftung habe gegen Mitternacht Feuer gefangen, teilte die Polizei am Morgen mit. Die Beamten vermuten einen technischen Defekt als Brandursache. Verletzt wurde niemand. Der Einsatz war am Morgen bereits beendet. Zur Höhe des Sachschadens machte die Polizei bislang keine Angaben.
Altmannstein (dpa/lby) - Ein durch das riskante Verhalten eines anderen Autofahrers verursachter Unfall mit drei Autos in Oberbayern ist verhältnismäßig glimpflich ausgegangen. Die Fahrzeuge waren am Montag zusammengestoßen, nachdem mehrere Fahrer durch das Überholmanöver eines bisher Unbekannten zu Vollbremsungen gezwungen worden waren, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Der vierte Wagen kam dabei nicht mehr rechtzeitig zum Stehen und schob das Auto vor ihm in einen weiteren Wagen. Zwar wurde niemand verletzt, der Schaden wird aber auf mehrere Tausend Euro geschätzt. Der überholende Wagen setzte seine Fahrt fort, die Polizei bittet um Hinweise auf ihn oder den überholten Lastwagen.
Bützow (dpa/mv) - Bei einem Wild-Unfall auf der Landstraße 13 bei Bützow (Landkreis Rostock) sind ein Motorradfahrer und seine Beifahrerin verletzt worden. Wie die Polizei am Dienstagmorgen mitteilte, waren der 51-jährige Leichtkraftradfahrer und seine Beifahrerin auf der L13 unterwegs, als plötzlich ein Reh die Straße überquerte. Es kam zu einer Kollision, wodurch der 51-Jährige die Kontrolle über sein Motorrad verlor. Dabei wurde er schwer verletzt; seine 34-jährige Beifahrerin zog sich leichte Verletzungen zu. Beide seien ins Krankenhaus gebracht worden. Das Reh starb.