
16-Jährige in den Tod gestoßen: CDU will Aufklärung
n-tv
In Niedersachsen soll ein Iraker eine Jugendliche vor einen Güterzug geschubst haben. Nach der Tat stellt sich heraus: Der Verdächtige hätte seit Monaten abgeschoben werden können. Die CDU fordert nun eine Stellungnahme des Innenministeriums.
Nach dem Tod einer 16-Jährigen am Bahnhof Friedland in Niedersachsen dringt die CDU im Landtag auf Aufklärung. Ein 31 Jahre alter Iraker, der abgeschoben werden sollte, steht im Verdacht, die Jugendliche am 11. August vor einen durchfahrenden Güterzug gestoßen zu haben. "Die Innenministerin muss im Innenausschuss umfassend darlegen, warum die seit März bestehende Möglichkeit zur Abschiebung nicht umgesetzt wurde", sagte die parlamentarische Geschäftsführerin der CDU-Fraktion, Carina Hermann, der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung". "Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, dann stellen sich schwerwiegende Fragen an die rot-grüne Landesregierung."
Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens hatte bereits am Freitag gesagt, der Fall zeige einmal mehr die massiven Probleme des sogenannten Dublin-Verfahrens, das die Verteilung von Asylbewerben in Europa regelt. Demnach hätte der Verdächtige nicht mehr in Deutschland, sondern in Litauen sein sollen. Auch die SPD-Politikerin forderte, genau aufzuarbeiten, warum der Verdächtige nicht überstellt wurde. "Es ist den Bürgerinnen und Bürgern nicht vermittelbar, dass sich Personen jahrelang in Deutschland aufhalten, obwohl ein ganz anderer EU-Staat für sie zuständig ist."
